Plan der Kommission EU-Länder sollen gezwungen werden, im Notfall Gas zu sparen
20.07.2022, 12:22
Durch den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine werden die Gasreserven in Europa knapp. Die Europäische Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, den Verbrauch zu reduzieren. Sollte sich die Lage verschärfen, planen die Brüsseler Behörden drastischere Maßnahmen.
Im Gasnotfall sollen die EU-Staaten nach dem Willen der EU-Kommission zum Gassparen gezwungen werden können. Konkret schlägt die Brüsseler Behörde vor, dass verbindliche Reduktionsziele möglich sein sollen, wenn nicht genug gespart wird. Die EU-Staaten sollten alles tun, um ihren Verbrauch in den kommenden Monaten um 15 Prozent gegenüber dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre zu senken. Die EU-Staaten müssen das Projekt noch genehmigen.
Voraussetzung für die Einführung verbindlicher Einsparziele wäre, dass mindestens drei Staaten oder die EU-Kommission akute Notlagen aufgrund einer unzureichenden Gasversorgung befürchten. Ob und in welchem Umfang Deutschland seinen Gasverbrauch weiter senken muss, um das 15-Prozent-Ziel zu erreichen, ist derzeit unklar. In den ersten fünf Monaten des Jahres lag der Gasverbrauch in Deutschland laut Wirtschaftsministerium um gut 14 Prozent unter dem Vorjahreswert.
„Auch temperaturbereinigt lag der Gasverbrauch im laufenden Jahr um 6,4 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraums“, sagte er mit Blick auf die Zahlen des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft. Im Mai waren es sogar 34,7 Prozent – minus 10,8 Prozent – weniger als im Vorjahreszeitraum. Auch die Stromerzeugung aus Gas sei deutlich rückläufig, teilte das Ministerium mit. In den ersten fünf Monaten lag er um gut 14 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum.
Kürzlich gab es Bedenken, dass Russland den Gashahn der Nord-Stream-1-Pipeline in der Ostsee nach einer geplanten Wartung, die diese Woche enden könnte, nicht öffnen wird. „Wir müssen uns auf einen möglichen Totalausfall der russischen Gasversorgung vorbereiten“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. “Das ist ein wahrscheinliches Szenario.”