Zwischen Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer (26) und Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) explodiert es!
Klimaaktivistin wirft Kanzlerin vor, “Klimaaktivisten mit Nazis” zu vergleichen. Damit relativiere er das NS-Regime „und paradoxerweise auch die Klimakrise“, schreibt Neubauer auf Twitter.
„Sie stilisiert den Klimaschutz zu einer Ideologie mit Parallelen zum NS-Regime. Im Jahr 2022. Jesus. Das ist ein Skandal“, sagte Neubauer.
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► Hintergrund der Aufregung: Ein Auftritt der Kanzlerin auf dem Kirchentag in Stuttgart am vergangenen Freitag, der von mehreren Aktivisten gestört wurde. Scholz hatte die Frage mit Verweis auf auf die Vergangenheit gerichtete Störaktionen kritisiert.
Die Kanzlerin wörtlich: “Ich bin ehrlich: Diese schwarzgekleideten Inszenierungen bei diversen Veranstaltungen der gleichen Leute erinnern mich immer an eine weit zurückliegende Zeit, Gott sei Dank.”
Was er genau meinte, ließ der Kanzler offen. Seine Worte könnten auch als Anspielung auf den Ereignisbruch radikalisierter Studentengruppen in den 1970er Jahren verstanden werden, einer Spätzeit, in der er selbst gelebt hatte.
Als der SPD-Politiker auftauchte, versuchte ein Aktivist, den Tatort zu stürmen, doch Sicherheitskräfte stoppten ihn und nahmen ihn mit. Ein anderer Aktivist rief “Tondarias”, während Scholz vom Ausstieg aus der Kohleverstromung und den damit einhergehenden Arbeitsplatzverlusten sprach.
Scholz sagte: “Ich bin auch zu Veranstaltungen gegangen, da waren fünf Leute, gleich angezogen, alle hatten eine geübte Einstellung und (wieder) jedes Mal, es zu tun.” Es ist keine Diskussion. „Das ist keine Diskussionsbeteiligung, sondern der Versuch, Ereignisse für eigene Zwecke zu manipulieren, das sollte man nicht tun.“
Für seine Ausführungen erhielt der Bundeskanzler Standing Ovations aus dem Plenarsaal.
“Völlig absurder” Nazi-Vergleich
Scholz hat an diesem Montag (30. Mai) den Vorwurf, Klimaaktivisten mit Nazis zu vergleichen, ausdrücklich zurückgewiesen. Das sei “völlig absurd”, sagte Regierungssprecherin Christiane Hoffmann.
Zu welchem Zeitpunkt die Kanzlerin genau meinte, antwortete die Sprecherin nicht. “Die Aussagen des Kanzlers sind in sich geschlossen und ich werde sie hier nicht interpretieren”, sagte er. “Die Kanzlerin hat es sehr deutlich gemacht.”
Doch für Klimaaktivisten ist dennoch klar: Es war ein Nazi-Vergleich!
Lusia Neubauer empört: „Die Kanzlersprecherin hat heute gesagt, dass die Äußerungen von Scholz für sich stehen würden. Bitte was?“ Der Aktivist teilte eine Forderung, von der Kanzlerin “Klarheit” zu verlangen.
Regierungssprecherin Hoffmann wiederholte derweil die Kritik der Kanzlerin an den Störern der Veranstaltung. “Die vehementen Störungen öffentlicher Podiumsveranstaltungen” “sind keineswegs ein Beitrag zu einer substantiellen Diskussion.” Im Gegenteil, sie verhindern einen sachlichen Diskurs.“