Veröffentlicht am 3. August 2022, 02:09
Konferenz in New York: Ignazio Cassis – “Die Schweiz will eine atomwaffenfreie Welt erreichen”
Bundespräsident Ignazio Cassis forderte in New York gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung nuklearer Gefahren.
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Bei seiner Rede auf der NPT-Konferenz in New York forderte Ignazio Cassis ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung nuklearer Risiken.
IMAGO/Kyodo-Nachrichten
Die Schweiz setzt sich zusammen mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) und weiteren Staaten für die Anerkennung grundlegender Sicherheitsstandards ein.
AFP
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Die Non-Proliferation Treaty Compliance Conference fand in New York statt.
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Auch Bundespräsident Ignazio Cassis nahm teil.
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In seiner Rede wies er auf die nuklearen Risiken hin und forderte konkrete Maßnahmen.
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Er stellte ein Maßnahmenpaket vor, das von 30 Ländern ausgearbeitet wurde.
Bundespräsident Ignazio Cassis hat bei seiner Rede in New York auf die Notwendigkeit eines Maßnahmenpakets zur Eindämmung nuklearer Risiken hingewiesen. «Die Schweiz will eine atomwaffenfreie Welt erreichen», sagte er am 2. August 2022 an der Überprüfungskonferenz der 191 Vertragsstaaten des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) in New York. Der Nichtverbreitungsvertrag, der auf der Konferenz überprüft wird, bildet die Grundlage für die weltweite Abrüstung.
Vor der Konferenz war die Schweiz die treibende Kraft hinter einem Massnahmenpaket, das von rund 30 Ländern unterstützt wird, um nukleare Risiken zu reduzieren und die Welt in Krisenzeiten widerstandsfähiger zu machen. Dazu gehören gemäss EDA auch Krisenkommunikationskanäle wie «Hotlines», um ungewollte Eskalationen zu verhindern.
Risiken gibt es, seit es Waffen gibt
Der Text, den das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Mittwochabend veröffentlicht hat, besagt auch, dass die Rolle der Atomwaffen geändert werden muss. Laut Cassis würden die nuklearen Risiken bis zur vollständigen Abschaffung der Atomwaffen bestehen bleiben. Die Schweiz setzt sich zusammen mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) und weiteren Staaten für die Anerkennung grundlegender Sicherheitsstandards ein. Diese Regeln sind in allen Situationen, auch in gewaltsamen Konflikten, einzuhalten.
In seiner vom EDA publizierten Rede betonte Cassis zudem, dass sich die Schweiz für die Reduktion des weltweiten Atomwaffenarsenals einsetze. Erschwert wurde die Ausgangslage durch die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine. Kritiker sprechen von Lippenbekenntnissen der Atommächte.
Erhöhen Sie die Sicherheit ziviler Anlagen
Neben konkreten Maßnahmen gegen nukleare Gefahren und Abrüstung muss auch an der Sicherung ziviler Anlagen gearbeitet werden. Der Bundespräsident wies auf mögliche nukleare Unfälle in kerntechnischen Anlagen hin und betonte, dass diese unbedingt geschützt werden müssen. Auch hier setzt sich die Schweiz für die Anerkennung grundlegender Sicherheitsstandards ein.
Cassis verurteilte auch die Weiterentwicklung des nordkoreanischen Nuklearprogramms, da dies gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoße.
Fragen zum Atomwaffenverbotsvertrag
Der Atomwaffensperrvertrag verbietet den offiziellen Atommächten den Transfer von Atomwaffen. Zweitens zielt es darauf ab, das bestehende Nukleararsenal zu entwaffnen. Drittens erlaubt es allen Vertragsstaaten, Kernenergie für friedliche Zwecke zu nutzen. Die Einhaltung des Vertrages wird auf der Konferenz überprüft.
Neben dem Atomwaffensperrvertrag ist im vergangenen Jahr der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Die Schweiz ist nicht Mitglied dieses Abkommens. Wie auch das EDA in der Mitteilung schreibt, bestehen noch Zweifel an der Wirksamkeit für die Schweiz. “Es könnte kontraproduktiv sein, wenn der NVV als allgemein anerkanntes Instrument zur nuklearen Abrüstung durch den NVV belastet würde.”
(sys)