Polit-Posse in Thayngen SH
Das Parlament sollte abgeschafft werden
Tatsächlich funktioniert die Zusammenarbeit gut. Der Gemeinderat von Thayngen SH empfiehlt dem Einwohnerrat jedoch die sofortige Abschaffung. Doch er stieß auf Widerstand.
Wow! Das dürfte eine der dreistesten Forderungen der Schweizer Politik sein. Der Stadtrat von Thayngen SH empfiehlt eigentlich die sofortige Abschaffung des eigenen Stadtparlaments. Dies geht aus der Tagesordnung des Nachbarschaftsrates für seine Sitzung am 25. August hervor.
Zornige Zungen könnten behaupten: Schließlich ist es für eine Exekutive nicht immer besonders schön, wenn eine Legislative mit dem Finger auf sie zeigt.
Auf die Idee kam der fünfköpfige Stadtrat jedoch nicht. Auslöser ist eine Initiative der SP-Kräfte, die mit nur 161 Unterschriften hervorging. Sie fordert die Abschaffung des 15-köpfigen Nachbarschaftsrates in der 5.700-köpfigen Gemeinde und gleichzeitig die Wiedereinführung einer Gemeindeversammlung.
Es ist nicht notwendig, aber wünschenswert
Der Gemeinderat kommt nun in seiner Stellungnahme an den Quartiersrat zu dem wenig schmeichelhaften Schluss, dass das Gemeindeparlament ihn eigentlich nicht brauche. Sie solle eine eigene Auflösung einleiten: „Die Mehrheit des Stadtrates begrüßt den Anstoß dieser Initiative und bittet um Zustimmung des Quartiersrates.“
Der Rat bestätigt, dass sich der Rat bewährt hat und die Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative grundsätzlich funktioniert. Eine Änderung der Organisationsform ist daher nicht erforderlich.
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Für das Thayngner Rathaus ist es aber offensichtlich wünschenswert. Für durchschnittliche Gemeinden sei eine Gemeindeversammlung eigentlich der Normalfall, stellt der Gemeinderat fest. Sie bietet auch mehr Mitsprache und verkörpert eine direktere Form der Demokratie.
Widerspruch aus dem Stadtrat
Im Rat selbst kommt die Empfehlung des Rates nicht besonders gut an. «Der Stadtrat sieht mehr Befugnisse, schnellere und einfachere Möglichkeiten, Geschäfte ohne den Einwohnerrat zu machen», sagte Einwohnerratspräsidentin Karin Kolb (FDP) den «Schaffhauser Nachrichten». Sie selbst will sich dafür einsetzen, dass der Vorstand am Leben bleibt.
Kolb glaubt auch, dass die Wähler am liebsten das Gemeindeparlament behalten würden. „Im Quartiersrat sind alle Parteien vertreten, das spiegelt die politischen Meinungen der Bevölkerung gut wider“, sagt er. Ratsmitglieder wären auch geschäftsintensiver als die meisten Einwohner, was ebenfalls für den Erhalt des Nachbarschaftsrates spricht.
Ausserdem: Schweizweit nimmt die Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner an Gemeindeversammlungen ohnehin tendenziell ab. (db)