Hier finden Sie Social-Media-Inhalte
Um mit Social-Media-Inhalten zu interagieren oder diese anzuzeigen, benötigen wir Ihre Zustimmung.
soziale Medien aktivieren
Fast 100 Tage Krieg, fast 100 Tage Kritik.
Bundesstaatssekretärin Annalena Baerbock (41, Grüne) spricht endlich im Klartext über den Krieg und tut, was Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) seit Wochen vermeidet: „Die Ukraine muss gewinnen“, antwortete er am Mittwochabend das ZDF-Programm. “Markus Lanz” auf die einfache Frage: “Sollte die Ukraine den Krieg gewinnen?”
Bundeskanzler Scholz hat lange gezögert, deutlich zu machen, dass die Ukraine den von Kreml-Diktator Wladimir Putin (69) angezettelten Krieg gewinnen soll. Stattdessen bekräftigte er am Mittwoch in der Bundestagsdebatte: „Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen und er wird nicht gewinnen.“
Die Union hatte darauf abgezielt, Scholz’ Worte zu wählen. Der Vorsitzende der Gewerkschaftsfraktion Friedrich Merz (66, CDU) kritisierte im Bundestag, dass der Scholz nicht einfach gesagt habe: “Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.”
Hier wird Baaerbock eindeutig auf die Seite der Kanzlerin gestellt: „Ich sage, dass das stimmt, was die Kanzlerin sagt“, entgegnete er. “Natürlich darf Russland diesen Krieg nicht gewinnen, sondern muss ihn strategisch verlieren.” Russland verstößt gegen internationales Recht. “Sie wollen den Frieden in der Ukraine zerstören. Deshalb darf die Ukraine auf keinen Fall verlieren.”
Am Montag beantwortete der Außenminister eine Frage der BILD etwas defensiver: „Russland darf diesen Krieg auf keinen Fall gewinnen, und das bedeutet, dass Russland eine strategische Niederlage braucht. Die Ukraine muss wieder frei über das eigene Land entscheiden können.“
Für Schwurbels Antworten, vor allem aus dem SPD-Lager, gab es scharfe Kritik von der Opposition, aber auch vom FDP-Ampelpartner.
Deutscher Flugabwehrvorstoß, Lob für Melnyk
Bundeskanzler Scholz wurde wochenlang vorgeworfen, Waffenlieferungen an die Ukraine gezögert und verschoben zu haben. Die Ukraine wird nun mehr schwere Waffen erhalten.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zur Bekämpfung russischer Angreifer zugesagt.
Bei dem Flugabwehrsystem handelt es sich laut Scholz um ein Iris-T-SLM des Herstellers Diehl. Damit entsteht Deutschlands modernstes Luftverteidigungssystem.
Dieses System soll die Ukraine nun aus Deutschland bekommen: Iris-T-SLM Foto: Diehl Defence
Er kündigte außerdem an, Deutschland werde die von den USA angekündigte Lieferung mehrerer Raketenwerfer an die Ukraine “nach Maßgabe unserer technischen Möglichkeiten” unterstützen.
Der Botschafter der Ukraine Andrij Melnyk (46) Foto: Michael Kappeler / dpa
► Botschafter der Ukraine Andriy Melnyk (46) gratulierte am Mittwochabend zu der Ankündigung. “Endlich können wir Bundeskanzler Scholz aus tiefstem Herzen sagen: Danke!”, sagte Melnyk der Wirtschaftswoche. „Jetzt können wir wirklich von einer Wende für die Ukraine sprechen. Wir freuen uns auf Deutschlands modernste Waffensysteme.“
Er hat der Bundesregierung in den vergangenen Monaten immer wieder vorgeworfen, mit Waffenlieferungen für den Kampf der Ukraine gegen den russischen Angriff zu zurückhaltend zu sein. Laut “Wirtschaftswoche” gab Melnyk die Kosten des Iris-T-Systems mit 140 Millionen Euro pro Einheit an.
Auch die Ampelregierung werde voraussichtlich die Bestellung neuer Iris-Systeme unterstützen und nun auch zeitnah die Lieferung weiterer Panzer annehmen, sagte Melnyk der “Stuttgarter Zeitung” und den “Stuttgarter Nachrichten”. „Für uns stehen weiterhin Marder und Leopard 1 auf der Agenda. Wir freuen uns auf die baldige Zustimmung der Bundesregierung.“
Allerdings warnte er auch davor, sich zu beeilen: “Die letzte deutsche Waffenlieferung ist am 3. Mai in der Ukraine eingetroffen.” Das bedeutet auch, dass Deutschland langsam Fahrt aufnimmt, aber tatsächlich seit einem Monat keine Waffe mehr an die Ukraine geliefert hat!