Stand: 04.06.2022 05:40 Uhr
Der „Grundschutz“ von Crown gilt in Deutschland bis zum 23. September, und dann? Der Stadttag fordert eine schnelle Entscheidung über den neuen Pandemieplan. Neue Varianten gefährlicher Viren könnten sich sprunghaft ausbreiten.
Wie geht es weiter mit der Pandemiepolitik? Bund und Länder wollen die Berichte des Krisenstabs und der Expertenkommission abwarten, bevor sie über das weitere Vorgehen entscheiden.
Der Deutsche Städtetag hingegen hat es eilig. Das Infektionsschutzgesetz muss noch vor den Bundestagsferien für den Herbst ausgearbeitet werden. Die aktuelle Fassung des Gesetzes gilt bis zum 23. September. „Wir hoffen, dass die Bundesregierung noch vor den Sommerferien klärt, wann sie wieder möglich macht, welche Maßnahmen zum Schutz vor der Krone im Infektionsschutzgesetz stehen“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Verlagsverbundes.
Dedy: Ermöglicht das Tragen von Masken
„Eine Lehre aus der Vergangenheit sollte sein, das Infektionsschutzgesetz nicht in letzter Minute mit heißer Nadel zu ändern. Diese Verfahren sind zu fehleranfällig“, sagt Dedy. Bürger, Länder und Kommunen sollen nicht erst im September wissen, wie der Herbst- und Winterplan aussieht. Er pochte auf eine gesetzliche Grundlage für die Maskenpflicht in Innenräumen und für Zugangsbeschränkungen: „Sollte sich die Infektionslage wieder verschärfen und neue gefährliche Varianten von Viren sprunghaft verbreiten, sind Maßnahmen wie Maskenpflicht in Geschäften und Innenräumen oder 3G oder 2G Standards, müssen möglicherweise wiederverwendet werden.
Mit dem novellierten Infektionsschutzgesetz sind seit Anfang April die generelle Maskenpflicht bei Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Zugangsregelungen entfallen. Ein „Basisschutz“ gilt derzeit etwa mit der Maskenpflicht in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Auflagen gelten aber vielerorts auch andere Schutzregeln mit Maskenpflicht, beispielsweise in Kultureinrichtungen.
„Anti-Kronen-Plan“, verlangte er
Auch der Städte- und Gemeindebund hatte sich im Vorfeld des Städtetags für einen „wirksamen Anti-Kronen-Plan“ ausgesprochen. „Wir müssen uns auf eine neue Kronenwelle vorbereiten, die den Herbst bedroht, möglicherweise mit einem mutierten Virus, das noch gefährlicher sein könnte“, sagte Vorstandsvorsitzender Gerd Landsberg.
Auch Stadtratspräsident Markus Lewe hatte die Politik aufgefordert, „im Infektionsschutzgesetz wieder die gesetzlichen Grundlagen für eine wirksame Bekämpfung der Pandemie zu schaffen“.
MPK ohne konkreten Zeitplan für den Herbst
Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben sich am Donnerstag darauf verständigt, erste Vorkehrungen für eine kritischere Kronenlage im Herbst zu treffen. Sie hatten jedoch keine konkrete Entscheidung getroffen. Zuvor hatte der Rektor nach der Sitzung angekündigt, dass alle notwendigen Handlungsoptionen vorhanden sein sollen, es aber nicht mehr zu Vollschließungen von Schulen und Kindergärten kommen soll.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zeigte sich zuletzt zuversichtlich, den FDP-Koalitionspartner von einer Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes und der Maskenpflicht überzeugen zu können.
RKI meldet 41.087 Neuinfektionen
Innerhalb von 24 Stunden wurden laut Robert-Koch-Institut (RKI) 41.087 Neuinfektionen gemeldet. Das sind 1111 Fälle mehr als am Samstag vor einer Woche. Weitere 73 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Die Inzidenz von sieben Tagen steigt landesweit auf 270,3 von 261,3 am Vortag.
Aktuell liefert der Wert jedoch kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit langem davon aus, dass es eine Vielzahl von Fällen geben wird, die vom RKI nicht registriert werden, vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test haben. In der Statistik zählen nur positive PCR-Tests. Zudem können verspätete Aufzeichnungen oder Übertragungsprobleme zu einer Verfälschung einzelner Tageswerte führen.
Generell schwankt die Zahl der erfassten Neuinfektionen und Todesfälle von einem Werktag zum anderen stark, da immer mehr Bundesländer vor allem am Wochenende nicht an das RKI übermitteln und ihre Fälle später in der Woche melden.