Politik
In Steinakirchen am Forst (Bezirk Scheibbs) wird über einen Regenbogenschutzweg diskutiert. Die „LUST“-Liste hatte einen solchen Schutzweg für die Gemeinde gefordert. Das Bezirksamt Scheibbs lehnt dies jedoch ab.
16.06.2022 11.47
Online ab heute, 11.47 Uhr
In Wien, Linz, Klagenfurt und Bad Ischl zieren bunte Schutzstraßen die Straßen, die ein Zeichen von Toleranz und Akzeptanz sind. Nun möchten Gemeinden in Niederösterreich wie Steinakirchen am Forst laut „Pride Month“, in dem jedes Jahr im Juni Demonstrationen für die Rechte von LGBTQ-Menschen stattfinden, etwas Farbe auf ihre Straßen bringen.
Doch die Bezirkshauptmannschaft vereitelte den bunten Schutzweg. Die Behörde lehnte den Antrag auf einen solchen Schutz ab. Als Grund wurde genannt, dass die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet werden könne. In Schwechat (Kreis Bruck/Leitha) existiert jedoch bereits ein solcher bunter Schutzweg.
der Experte entscheidet
„Bunte Schutzwege sind in Niederösterreich nicht per se verboten, aber die Entscheidung liegt bei den Experten der Bezirksämter“, sagte Jan Teubl, Sprecher von Ludwig Schleritzko (ÖVP). Der Schutzpfad muss leicht erkennbar sein. von Fahrern Hier ist unter anderem Kontrast wichtig.
An manchen Stellen sind rote Schutzwege aber erlaubt, da die Differenzierung und Erkennbarkeit noch gegeben ist. Bei grellen Farben ist dies laut dem Experten nicht der Fall. Es gibt jedoch eine Ausnahme von den Vorschriften. Diese besagt, dass eine Farbschutzspur nur an einer geregelten Kreuzung mit 24-Stunden-Ampel angeordnet werden darf.