Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ukraine auf einen langwierigen EU-Beitritt vorbereitet. Mit dem Status eines Beitrittskandidaten konkretisiere sich die Hoffnung der Menschen in der Ukraine auf dem Weg nach Europa, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend dem “heute journal” des ZDF. „Und das ist nicht einfach, aber ein sehr anspruchsvoller Weg, der auch lange dauern kann“, sagte Scholz.
Das weiß auch jeder in der Ukraine. Was den Zeithorizont anbelangt, so Scholz, könne das niemand ernst nehmen. “Aber es lohnt sich, das ist die Botschaft.” Im ZDF und in der ARD sprach die Bundeskanzlerin Fragen der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie an, die Voraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft seien. „Hier geht es um Hoffnung“, sagte Scholz in einem „ARD-Ansatz“. „Europa ist eine gute Idee“, fügte er hinzu.
Scholz reiste am Donnerstag in Begleitung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, des italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis in die Ukraine. Erstmals haben sich Scholz und Macron dafür eingesetzt, dass die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird. „Wir haben entschieden, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört“, sagte die Kanzlerin im Gespräch mit RTL/ntv.
Konkrete Zusagen über neue Waffenlieferungen an die Ukraine machte die Kanzlerin am Donnerstag in Kiew nicht. Tun Sie, was notwendig ist, und tun Sie es sorgfältig, sagte Scholz gegenüber RTL/ntv. Damit habe Deutschland bislang einen „sehr effizienten Beitrag“ geleistet.