Eine Wirtschaftskrise, ein Konflikt zwischen Russland und der Ukraine und eine fragile Koalitionsregierung, die die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt: Die zweite Amtszeit Tschechiens an der Spitze der Union beginnt ähnlich wie die erste vor 13 Jahren.
Die Geschichte läuft, wie alle Kinder wissen, in einer Möbiusschleife. Nehmen wir zum Beispiel die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, die am Freitag beginnt (tatsächlich hat sie bereits begonnen: Die französischen EU-Botschafter der beiden Hauptausschüsse AStV I und II haben die Präsidentschaft bereits an ihre tschechischen Kollegen übergeben am Mittwochabend). Diese tschechische Ratspräsidentschaft setzt sich mutatis mutandis nahezu problemlos in den ersten 13 Jahren fort. Schon damals war das Verhältnis der EU zur Ukraine und zu Russland das wichtigste außenpolitische Thema. Und genau wie heute trat im Rat eine äußerst fragile tschechische Regierung in den Vordergrund.
Schauen wir uns das Nachrichtenarchiv an. “Die EU muss ein Mentor für die Ukraine werden”, forderte der damalige litauische Außenminister Vygaudas Ušackas in einem Interview mit Die Presse. “Die EU kann die historische Aufgabe erfüllen, die Ukraine zu einem vollständig europäischen Land zu machen.” Folgen für das Verhalten Russlands. Wenn sich die Ukraine ändert, bleibt Russland gleich.“ Aber die Haltung der 27 Mitgliedsstaaten gegenüber der Ukraine entspricht den Hoffnungen des ehemaligen Ministers, wenn auch auf Kosten dieses Krieges.