US-Außenminister Antony Blinken hat China als „die größte langfristige Herausforderung für die Weltordnung“ bezeichnet. In einer Rede an der George Washington University am Donnerstag sagte er, China sei das einzige Land mit der Absicht und Macht, die Weltordnung zu verändern. Pekings Vision würde die Welt von den universellen Werten wegbewegen, die seit 75 Jahren eine Voraussetzung für den Erfolg sind.
Majid Sattar
Politischer Korrespondent für Nordamerika in Washington.
Blinken sagte auch, dass das Regime, anstatt die Gesetze, Prinzipien und Institutionen zu stärken, die China zum Erfolg verholfen haben, diese Prinzipien untergrabe. Unter Präsident Xi Jinping ist das Land nach innen repressiver und nach außen aggressiver geworden. Der US-Außenminister verwies auf Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und Pekings Verhalten im Südchinesischen Meer. Er erwähnte aber auch Chinas zunehmend aggressives Vorgehen auf den Weltmärkten.
Eigentlich wollte Blinken Anfang Mai vor der Asienreise von Präsident Joe Biden eine Rede zu Chinas US-Strategie halten, musste diese aber wegen einer Covid-Infektion verschieben. Der Außenminister betonte, Washington wolle keinen Konflikt und keinen neuen Kalten Krieg. Es ist nicht beabsichtigt, Chinas politisches System zu verändern.
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Amerika und seine Verbündeten in der Region werden jedoch Freiheit und Demokratie und eine freie Region des Indopazifik verteidigen. Biden hat deshalb mit seinen Verbündeten eine neue „integrierte Abschreckung“ entwickelt und das Pentagon angewiesen, sich darauf zu konzentrieren. Blinken kehrte nach Taiwan zurück und betonte, dass sich die US-Politik nicht geändert habe. Wir respektieren die Ein-China-Politik.