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Stimmungskrise im Kanzleramt!
Laut BILD hat das Kanzleramt einen Notschalter gerufen. Hauptthema neben Corona: die Energiekrise. Am Donnerstag hält Bundeskanzler Wolfgang Schmidt (51, SPD) eine Krisenkonferenz mit den Spitzen der Staatskanzlei ab. Weiterer Teilnehmer der Notfallrunde: Klaus Müller (51), Chef der Bundesnetzagentur.
Grund für den Kanzleramtswechsel: die Die Gaskrise und ihre Folgen für die deutsche Wirtschaft und Bevölkerung.
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Wie BILD erfuhr, drängen die von CDU und CSU regierten Bundesländer auf eine bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern in der Gaskrise. Während die Bundesregierung für die Energieversorgung zuständig ist, wollen die Ministerpräsidenten mitreden, um im Krisenfall schnell reagieren zu können.
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Demnach wollen die Länder der Union in der Kanzleramtsrunde am Donnerstag folgende Fragen klären:
▶︎ Wie viel Gas muss Deutschland einsparen, wenn Russland seine Gasversorgung nach Wartung der Pipeline komplett schließt?
▶︎ Welche Konzepte hat die Bundesregierung bereits vorbereitet, um im Ernstfall erhebliche Mengen an Gas einzusparen?
▶︎ Wie können Zulassungsverfahren beschleunigt werden, damit Unternehmen ihre Gasfeuerungen auf Kohle, Öl oder Holz umstellen können?
▶︎ Welche Gasmengen können durch Ersatzlieferungen nach Deutschland gebracht werden?
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Weil Russland Der Einsatz von Gas als Waffe, um die deutsche Unterstützung in der Ukraine abzuschneiden, droht Deutschland in eine Energiekrise zu stürzen. Angesichts des drohenden Ausfalls der russischen Gasversorgung warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) vor einem “politischen Alptraumszenario”. “Ehrlich gesagt müssen wir uns immer auf das Schlimmste vorbereiten und ein bisschen für das Beste arbeiten.” Am Montag warnten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (55, CSU) und SPD-Chef Lars Klingbeil (44) vor den kalten Monaten.
Die BILD titelte am Dienstag: „Kanzlerin, das kann so nicht weitergehen!“ CDU-Vorsitzender und Unionsfraktionschef Friedrich Merz (66) stellte der BILD seinen 7-Punkte-Plan gegen den kostspieligen Schock eines Gastbeitrags vor und forderte Bundeskanzler Olaf auf. Scholz (64, SPD) zu handeln.