Ein UN-Bericht erhebt massive Vorwürfe. Der Umgang mit den Uiguren sei womöglich ein “Verbrechen gegen die Menschlichkeit”.
Zwölf Minuten vor dem Rücktritt der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte veröffentlichte Michelle Bachelet ihren lang erwarteten Bericht. Auf 48 Seiten beschreibt der 70-Jährige die “schweren Menschenrechtsverbrechen” der chinesischen Regierung in Xinjiang, die sogar “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” gleichkommen könnten. Dies wäre nicht nur eines der schwersten völkerrechtlichen Verbrechen, sondern würde unweigerlich die internationale Staatengemeinschaft verantwortlich machen. „Das ist kein innenpolitisches Problem“, sagte Patricia Flor, die neue Botschafterin Deutschlands in Peking, auf Twitter: „Der Kampf gegen den Terrorismus kann keine Entschuldigung für Verbrechen gegen die Menschenrechte sein.“
Die Vorwürfe des Berichts sind gewaltig: Der Bericht geht auf die politischen Umerziehungslager ein, in die die chinesische Regierung Hunderttausende Angehörige der Uiguren, eines muslimischen Turkvolkes, gesteckt hat. Der Bericht sagt, es sei sicher, dass “ein beträchtlicher Teil der uigurischen Bevölkerung” willkürlichem “Freiheitsentzug” ausgesetzt sei. Darüber hinaus wurden die Insassen laut Augenzeugen „körperlicher Folter“ und „sexueller Gewalt“ sowie „Zwangsarbeit“ ausgesetzt.