Chinas Parteichef und Staatschef Xi Jinping hat sich unter dem Vorwand der Menschenrechte gegen eine Einmischung in innere Angelegenheiten ausgesprochen. Im Zusammenhang mit internationalen Vorwürfen von Menschenrechtsverletzungen und der Verfolgung von Minderheiten in China hat sich der Präsident bei einem Videoanruf mit der Kommissarin von UN-Menschenrechtschefin Michelle gegen die „Politisierung“ der Menschenrechte oder „Doppelmoral“ in Peking ausgesprochen Bachelet bei ihrem Besuch in China am Mittwoch Überlegung: “Länder brauchen keine Sponsoring-Verlage.”
Während die Vereinten Nationen wirklich die universelle Gültigkeit der Menschenrechte garantieren, bekräftigte Xi Jinping die Position Chinas, dass die unterschiedlichen Wege der verschiedenen Länder respektiert werden müssen. “Menschenrechte haben einen historischen, spezifischen und praktischen Kontext.”
Angesichts unterschiedlicher nationaler Bedingungen, Geschichten, Kulturen, Sozialsysteme und Ebenen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung müssen die Länder den richtigen Weg der Menschenrechte erkunden, relativierte Xi Jinping seine Bedeutung.
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Mit dem ehemaligen chilenischen Präsidenten gibt es erstmals seit 17 Jahren wieder einen UN-Menschenrechtsbeauftragten in China. Bachelet plant auch, diese Woche Xinjiang im Nordwesten Chinas zu besuchen, wo Menschenrechtsaktivisten sagen, Hunderttausende Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten seien in Umerziehungslager geschickt worden.
Am Tag zuvor sorgten internationale Medienenthüllungen über ein Datenleck namens „Xinjiang Police Archives“ für Aufsehen und enthüllten das Ausmaß und die Schwere der Verfolgung und Massenverhaftung von Uiguren und Angehörigen anderer Minderheiten in Xinjiang.
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