Rund drei Monate nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine hat Dänemark am Mittwoch darüber abgestimmt, ob das Land in Verteidigungsfragen außerhalb der EU bleiben soll oder nicht.
Fast 4,3 Millionen Dänen sind in einem Referendum aufgerufen, mit Ja oder Nein auf die Frage zu antworten, ob Dänemark künftig an der europäischen Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit teilnehmen kann. Die Wahllokale sind von 8 bis 20 Uhr geöffnet. Ein vorläufiges Ergebnis wird am späten Abend erwartet.
Umfragen zeigen einen klaren Trend
Umfragen zeigen, dass die meisten Bürger die sogenannte EU-Verteidigungsbedingung abschaffen wollen. In der letzten Vorwahlbefragung im Auftrag der DR sprachen sich 44 Prozent für die Abschaffung der Sonderregelung aus. 28 Prozent waren dagegen. Das bedeutet aber auch, dass viele Menschen noch unentschlossen waren oder sich erst kurz vor dem Wahltag zu Details äußern wollten. Daher ist nicht sicher, ob sich die Dänen für ein stärkeres Engagement in der EU entscheiden werden.
Die meisten dänischen Parteien, darunter die regierenden Sozialdemokraten unter Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, haben die Abschaffung der Bedingung gefordert. Es wäre das erste Mal, dass Dänemark in einem Referendum für den Abschied von einer solchen Sonderregelung gestimmt hätte. 2000 stimmte Deutschlands nördlichster Nachbar gegen den Euro, 2015 auch gegen die EU-Justizzusammenarbeit.
Erster Wahlgang 1992
Dänemarks EU-Verteidigungsreserve besteht seit 1993. Ein Jahr zuvor hatten die Dänen gegen den Vertrag von Maastricht gestimmt. Das skandinavische Land handelte daraufhin vier Sonderregelungen für die EU-Zusammenarbeit aus, um sich unter anderem aus Verteidigungsfragen herauszuhalten. Im zweiten Anlauf stimmte das dänische Volk schließlich mehrheitlich dem Vertrag von Maastricht zu.
Verteidigungsreserve bedeutet, dass sich Dänemark als Gründungsmitglied der NATO beispielsweise an zivilen, aber nicht militärischen Missionen der EU oder an der gemeinsamen Entwicklung von Waffensystemen beteiligen kann. So ist das Land nicht Teil der Kooperationsplattform Pesco, über die EU-Staaten gemeinsame Militärprojekte organisieren.