Die Ukraine hat mehr als 600 mutmaßliche russische Kriegsverbrecher identifiziert und verfolgt bereits etwa 80 von ihnen strafrechtlich. Dies erklärte heute die Generalstaatsanwältin von Kiew, Iryna Wenediktowa, auf einer Pressekonferenz in Den Haag.
Die Liste der Verdächtigen umfasst „Russlands führende Militärs, Politiker und Propagandaagenten“. Der Generalstaatsanwalt sagte auch, dass Estland, Lettland und die Slowakei beschlossen hätten, sich einem internationalen Ermittlungsteam in der Ukraine anzuschließen. Insgesamt hat die Ukraine Ermittlungen in mehr als 15.000 Fällen von Kriegsverbrechen eingeleitet.
Staatsanwälte aus der Ukraine, Polen, Litauen und dem Internationalen Strafgerichtshof haben in Den Haag über den Stand der Ermittlungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen diskutiert. Staatsanwälte gehören einem gemeinsamen Ermittlungsteam an. Auch Lettland, Estland und die Slowakei sind mit von der Partie. Die Arbeit wird von der EU-Justizbehörde Eurojust koordiniert.
Bei Eurojust müssen Beweismittel und Zeugenaussagen in einer zentralen Datenbank gespeichert werden. Alle teilnehmenden Länder sollten Zugang haben. Kurz nach der russischen Invasion am 24. Februar gründeten die Ukraine, Polen und Litauen ein gemeinsames Forschungsteam. Einen Monat später schloss sich auch der Internationale Strafgerichtshof an.