E-Mails, Kalendereinträge und Anhänge: Im Zuge der Ermittlungen zur Cum-Ex-Affäre wurde auch ein E-Mail-Postfach von Bundeskanzler Scholz durchsucht.
Nach einem Medienbericht über einen großen Bargeldfund, der möglicherweise mit dem Cum-Ex-Skandal in Verbindung gebracht wird, kommen nun weitere Details ans Licht: Offenbar haben die Ermittler auch E-Mails von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gesucht. Das berichtete das “Hamburger Abendblatt” am Montag unter Berufung auf Dokumente, die Mitgliedern des Hamburgischen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses vorliegen.
Die Staatsanwaltschaft Köln hatte seit dem 1. Januar 2015 E-Mails, Kalendereinträge und Anhänge gesucht. Der Durchsuchungsbefehl für das Postfach “olaf.scholz@sk.hamburg.de” wurde am 30. März 2022 erlassen. Es ist das Postfach aus Scholz’ Zeiten als Bürgermeister in Hamburg.
Die Durchsuchung soll im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal stehen: Die „Bild“-Zeitung berichtete am Wochenende, dass in einem Schließfach des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs bis zu 200.000 Euro gefunden worden seien. Die Herkunft des Geldes ist unklar.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte dem “Hamburger Abendblatt” am Montag, er habe keine Kenntnis von der Suche nach den E-Mails von Scholz. “Es gibt auch nichts zu verbergen.” Scholz wisse nichts über die Menge an Bargeld in Kahrs Tresor, sagte Hebestreit.
Hat Kahrs die Warburg-Bank unterstützt?
Die Kölner Staatsanwaltschaft durchsuchte im September die Wohnung von Kahrs. Laut dem neuen “Bild”-Bericht durchwühlte er damals auch einen Tresor in einer Bank. Dort wurde eine größere Menge Bargeld gefunden. Staatsanwälte sehen dies offenbar als Hinweis darauf, dass Kahrs sich möglicherweise für die Hamburger Warburg Bank eingesetzt habe, um sie vor hohen Steuerrückerstattungen zu schützen, heißt es in dem Blatt weiter.