Bundestag von Deutschland
Ferda Ataman zur Kommissarin für den Kampf gegen Diskriminierung gewählt
Ab: 18:10 Uhr | Lesezeit: 3 Minuten
Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt
Die Publizistin Ferda Ataman ist zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt worden. Er erhielt 376 der 668 gültigen Stimmen im Bundestag. Es gab 278 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen. Damit ist das erforderliche Quorum von 369 Ja-Stimmen knapp erreicht.
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Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat eine neue Chefin: Die Journalistin und Publizistin Ferda Ataman ist vom Bundestag gewählt worden. Die Personalie war umstritten: Die erforderliche Mehrheit war gerade gesichert worden.
Die Publizistin Ferda Ataman ist die neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Der Bundestag hat am Donnerstag mehrheitlich für den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) gestimmt. Ataman ist der erste vom Parlament gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte. Zuvor hatte es eine hitzige Personaldebatte gegeben.
Ataman erhielt 376 Ja-Stimmen. Damit ist das erforderliche Quorum von 369 Ja-Stimmen knapp erreicht. 278 Abgeordnete stimmten dagegen, 14 enthielten sich.
„Ich möchte diejenigen, die mir bisher noch nicht vertrauen konnten, mit meiner Arbeit überzeugen“, sagte Ataman nach seiner Wahl. „Ich sehe es als meine Aufgabe an, Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind, durch Beratung, Forschung und Öffentlichkeitsarbeit mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu unterstützen“, betonte der 42-Jährige. Als eines der Ziele nannte er ein bundesweites Förderprogramm zum Aufbau einer bundesweiten Beratung.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne), deren Haus Ataman für den Posten nominiert hatte, sagte: „Ich bin fest davon überzeugt, dass das eine sehr, sehr gute Wahl ist.“ Ataman ist bekannt als eine Person, die sich für eine integrative und demokratische Gesellschaft einsetzt.
Umstrittene Persönlichkeit
Der Leiter der Antidiskriminierungsstelle wurde bisher vom Familienminister ernannt. Die Hauptstelle war aufgrund eines Rechtsstreits mit einem Bewerber seit 2018 vakant und wurde kommissarisch von Rechtsanwalt Bernhard Franke geführt. Die Wahl des Abgeordneten durch den Bundestag soll auch der Neubesetzung des Amtes dienen.
Ataman war zuvor unter anderem im Ministerium für Familie und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen tätig und hat mit dem Integration Media Service eine wissenschaftliche Internetplattform für Journalisten aufgebaut. Streit hatte die 42-Jährige unter anderem ausgelöst, als sie in einer Kolumne den Begriff „Kartoffel“ für Deutsche ohne Migrationshintergrund verteidigte.
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Er entfernte auch frühere Tweets auf Twitter, die seine Kritiker als umstritten bezeichnet hatten. Union und AfD lehnten sie als Kandidatin für den Vorsitz der Antidiskriminierungsstelle ab. Auch bei der FDP sorgten die Wahlen für Bedenken: Einige Abgeordnete lehnten Ataman als Abgeordneten ab.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt stimmte gegen seinen Einspruch. „Ich denke, Ferda Ataman ist die falsche Wahl für das Amt der unabhängigen Bundesbeauftragten für die Bekämpfung von Diskriminierung“, sagte die Politikerin in einer Erklärung nach der Abstimmung. „Ataman ist ein Identitätspolitiker, er verteidigt die Diffamierung Andersdenkender. Er hat in der Vergangenheit durch zahlreiche Äußerungen ein Gesellschaftsbild entworfen, das meinen Vorstellungen von Toleranz, liberalen und fortschrittlichen Ansätzen zutiefst widerspricht.
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Zuständig für Antidiskriminierung
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes berät von Diskriminierung Betroffene und erstattet regelmäßig Berichte zu Art und Ausmaß der Diskriminierung. Grundlage ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).