In Debattenbeiträgen leuchtete bei beiden Regierungsfraktionen Skepsis auf, zumindest wenn sie nicht von oberösterreichischen Abgeordneten kam.
Unterschiedliche Meinungen über die zweite Installation
ÖVP-Bildungssprecher Rudolf Taschner sagte beispielsweise, er habe zunächst Zweifel an einer zweiten Institution neben der Kepler University gehabt, diese aber später aufgrund des künftigen Digitalisierungsansatzes wieder verworfen. Das lief nicht gut für seine grüne Kontrahentin Eva Blimlinger. „Vor den ganzen Landtagswahlen in Oberösterreich gibt es eine neue Uni“, lacht er. Allerdings sei man sich einig, “das liegt auch am Koalitionsfrieden”.
Meinungsverschiedenheiten über den Namen
Über die künftige Denomination gab es einen Koalitionsstreit. Während Taschner die Mathematikerin Olga Taussky als Namensgeberin verteidigte, sagte Blimlinger: “Wir werden ihn sicher nicht als Mathematikerin bezeichnen.” Er müsse ein Mensch im Bereich der digitalen Kunst sein, sagte er mit Blick auf die Attraktivität der Ars Electronica.
Kritik an SPÖ und NEOS
Andrea Kuntzl (SPÖ) sprach von einem „leeren Wahlkampfbonbon“, das der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz Landeshauptmann Thomas Stelzer (beide ÖVP) vor der letzten Landtagswahl überreicht habe. Viele Fragen bleiben heute offen: „Heute weiß das Parlament nicht genau, was es entscheiden soll“, vor allem was die finanziellen Folgen betrifft. Kuntzl forderte deshalb eine Überweisung an den Wissenschaftsausschuss, doch der Wissenschaftsausschuss fand keine Mehrheit.
Martina Künsberg Saarland (NEOS) sah das ganz ähnlich, erwartete aber zumindest einen gut ausgestatteten Gründungskongress.
Die FPÖ stimmte dafür
Positiv äußerte sich die FPÖ, die Regierungspartei Oberösterreichs. Präsident Gerhard Deimek hob regionale Vorteile hervor, beispielsweise durch die Nähe zu F&E-Projekten. Dass das Institut außerhalb des Hochschulrechts stehe, sei dem Effizienzwillen der Wirtschaft geschuldet, erklärte er. Er schlug vor, dies als Vorbild für andere österreichische Universitäten zu nehmen.
CoV-Prävention
Eine weitere Entscheidung betraf die Kronenprävention. Für das kommende Wintersemester 2022/23 wurden die gesetzlichen Grundlagen für die Maßnahmen an Universitäten und Hochschulen erweitert.
18,4 Millionen Euro für die Startphase
Der endgültige Ausbau der neuen Einrichtung soll erst 2036/2037 mit 6.300 Studierenden erreicht werden. An Fördermitteln sind für IDSA für die Aufbauphase in den Jahren 2022 und 2023 18,4 Millionen Euro geplant, die vollständig aus der Ressortreserve des Wissenschaftsministeriums gedeckt werden. Ab dem Studienjahr 2023/24 wird die neue Universität nicht mehr allein vom Bund, sondern gemeinsam mit dem Land Oberösterreich getragen.