Gewalttätige Proteste in Usbekistan: Ausnahmezustand in der Region

In Usbekistan sind nur wenige Proteste ausgebrochen. In einer Republik wurde der Ausnahmezustand ausgerufen.

Nach gewalttätigen Protesten im zentralasiatischen Usbekistan hat Präsident Shawkat Mirziyoyev seine Verhandlungsbereitschaft zur Beruhigung der Lage gezeigt. In der Autonomen Republik Karakalpakstan im Westen sind seit Freitag Unruhen ausgebrochen, weil sich die Menschen über Pläne für Verfassungsreformen ärgerten, die die Souveränität Karakalpakstans nicht mehr ausdrücklich erwähnten. Es war ein ungewöhnlicher Protest in der autoritären Sowjetrepublik, die unter anderem an Kasachstan und Afghanistan grenzt.

Bilder in sozialen Medien zeigen Menschenmassen auf einem Platz in Karakalpakstan. Die Videos zeigen Polizisten beim Einsatz von Wasserwerfern. Es soll Tote und Verwundete gegeben haben. Laut der Nachrichtenagentur Nexta.tv wurde das Internet teilweise abgeschaltet. Derzeit können diese Berichte nicht unabhängig überprüft werden.

Präsident Mirsiyoyev reiste am Samstag in die Hauptstadt Karakalpakstans, Nukus. Laut usbekischen Medien ließ er seinen Sprecher verkünden, dass die entsprechenden Klauseln der Verfassung beibehalten werden müssten. Später wurde bekannt, dass Mirsiyoyev für einen Monat den Ausnahmezustand in Karakalpakstan ausgerufen hatte. In Karakalpakstan lebt unter anderem die ethnische Minderheit der Karakalpak.

Nach dem Tod des Diktators Islam Karimov im Jahr 2016 öffnete Mirsiyoev Usbekistan international. Nach seiner Wiederwahl im vergangenen Herbst versprach er, eine “freie Zivilgesellschaft” zu fördern. In der Vergangenheit haben Menschenrechtsaktivisten jedoch immer wieder beklagt, dass trotz Reformen in Usbekistan weiterhin Verletzungen grundlegender bürgerlicher Freiheiten begangen werden.

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