Offenbar hat die Polizei in einigen Bundesländern Schwierigkeiten, Hassverbrechen in sozialen Medien zu verfolgen. Das ergaben Stichproben des „ZDF Magazins Royale“. Gut lief es hingegen in einem Darmstädter Stadtteil.
Audioveröffentlichung
Ton 00:30 Min. | 28.05.22
Böhmermann lobt die hessische Polizei
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Die Untersuchung der Fernsehsendung „ZDF Magazin Royale“ bestätigt, dass die hessische Polizei die Bekämpfung von Hasskriminalität in sozialen Medien deutlich besser behandelt als die Polizeibehörden anderer Bundesländer.
Die Redakteure hinter Moderator Jan Böhmermann hatten sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften an die Polizeidienststellen der 16 Bundesländer gemeldet, ohne sich als Redakteure auszuweisen. In der am Freitagabend ausgestrahlten Sendung beschrieb Böhmermann den damals schleppenden Gang der Recherchen.
Im vergangenen Sommer wurden Morddrohungen gemeldet sowie antisemitische Inhalte und Symbole verfassungswidriger Rechte, die auf Twitter oder Facebook geteilt worden waren. Wie Böhmermann erklärte, verliefen die Ermittlungen in einigen Polizeidienststellen im Sande, während anderswo eine Person identifiziert wurde. Teilweise gab die Polizei erst nach Monaten Auskunft über den Stand der Ermittlungen und teilweise erst, nachdem die Redaktion dies offen als solches gefordert hatte. In einigen Bundesländern wurden die Anzeigen nicht einmal angenommen.
„Kampf gegen Hass und Hassreden sehr ernst nehmen“
Auf der Polizeiwache Darmstadt lief laut ZDF aber alles gut. Die Polizei erkannte sofort die Relevanz der Anzeige und brachte sie zum Staatsschutz. „In elf Minuten war alles erledigt. So einfach kann es sein“, resümierten die Polizeireporter. Auch mindestens ein Verdächtiger wurde angeklagt.
Im hessischen Innenministerium fühlt man sich bestätigt. „Seit dem Attentat auf den Regierungspräsidenten Walter Lübcke nehmen wir den Kampf gegen Hass und Hetze auch im Internet sehr ernst“, sagte ein Sprecher am Samstag. Mit dem eigens geschaffenen Internetportal “Hessen gegen Hetze” wird ein klares Stoppsignal gesetzt. In diesem Jahr wollen sie ein neues Sicherheitsportal mit einem verbesserten Online-Wächter freischalten.
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Ausstrahlung: YOU FM, 28. Mai 2022, 18 Uhr
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Welche: hessenschau.de, dpa/lhe