Was einst Europas stärkste politische Kraft war, ist dezimiert und steht nicht mehr an der Spitze eines einflussreichen Mitgliedsstaates. Nach der nächsten Europawahl könnte sein Anspruch auf den Spitzenposten in der Europäischen Kommission zum ersten Mal seit drei Jahrzehnten wieder verloren gehen.
Eines muss ich mir heute aber mal aus der Seele sagen, bevor ich zum eigentlichen Thema dieser Ausgabe des Brussels Briefing übergehe: Ich bin besorgt über die Vorstellung vieler meiner Zeitgenossen, dass die Ukraine nur Mitglied der EU sein kann florierend. , eine stabile und pluralistische Demokratie. Das würde bedeuten, dass er das niemals tun würde. Und dann was? Der Kreml gewinnt. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden den Status der Ukraine als Kandidat für den Europäischen Rat billigen.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass Kiew der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen viel näher ist, geschweige denn einer Mitgliedschaft in der Union. “Das ist sehr symbolisch”, sagte mir am Mittwoch ein europäischer Botschafter. „Was genau ändert sich für die Ukraine? Wirklich nichts“, sagte ein anderer. „Wir haben bereits ein starkes Partnerschaftsabkommen mit der Ukraine. Damit ist bereits ein großer Teil des Acquis abgedeckt. Ich hoffe, sie fühlen sich unterstützt, aber in der Ukraine muss noch viel passieren, bevor sie über weitere Episoden sprechen können.“
Und doch zeigt die jüngere europäische Geschichte seit der großen Erweiterungswelle im Jahr 2004, dass einige der neuen Mitglieder der EU keine wohlhabenden, stabilen und schon gar keine pluralistischen Demokratien geworden sind. Dieser Glaube an die magischen Kräfte der EU-Mitgliedschaft, der nicht nur in der politischen Maschinerie Brüssels, sondern auch in weiten Teilen des akademischen Apparats zu herrschen scheint, erscheint mir ziemlich uninformiert und kontraproduktiv.
Aber nun zum eigentlichen Thema dieser Zeilen, nämlich dem rapiden Niedergang der Europäischen Volkspartei.