Die Bundesregierung hat Fehler beim Kauf von Impfstoffen eingeräumt. Der Nachtragskredit wurde entsprechend nach unten angepasst. Eine Untersuchung ist noch im Gange.
Bundesrat Alain Berset spricht an einer Medienkonferenz. – Schlüsselschlüssel
Ankündigungen
das Wesentliche zusammengefasst
- Das BAG hat für die kommenden Jahre Impfverträge abgeschlossen.
- Eine Überprüfung der Prozesse ergab Unregelmäßigkeiten und fehlerhafte Berechnungen.
- Auch der Finanzausschuss des Nationalrates wird zu den Verträgen Stellung nehmen.
Verträge zum Bezug von Impfdosen sorgen im Bundeshaus für viel Gesprächsstoff. Der Finanzausschuss des Nationalrates hat sich heute Vormittag getroffen, um über den Deal zu beraten. Das Ergebnis des Treffens wurde noch nicht bekannt gegeben.
Der Vorsitzende der Finanzkommission ist Nationalrat Roland Fischer (LPG). – Schlüsselschlüssel
Das ist der Voranschlag für 2022, sozusagen der Bundeshaushalt. Darin enthalten ist auch Geld für die Covid-Impfung: Allerdings hat das Parlament Unregelmäßigkeiten entdeckt.
Es wurden zwei mögliche Fehler erkannt
Auch das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) prüfte die Verträge in den Pfingsttagen. Fazit: Bis auf zwei Ausnahmen seien „alle Verträge und Zahlungen durch Kredite gedeckt“. Laut der Abteilung von Alain Berset sollten weitere behördliche Ermittlungen das „endgültige Foto“ skizzieren.
Bundesrat Alain Berset spricht am 7. Juni 2022 im Nationalratssaal. – Keystone
Bei den beiden Ausnahmen handelt es sich zum einen um einen bekannten Fall im Jahr 2020. Bei der zweiten Ausnahme handelt es sich um einen erst kürzlich unterschriebenen Vertrag. Zu diesem Zeitpunkt war der Verpflichtungskredit noch nicht vom Parlament bestätigt worden.
Bis 2022 werden 33 Millionen Impfstoffdosen erwartet: Die Bundesregierung hat zahlreiche Verträge mit Moderna, Pfizer, Johnson & Johnson und Novavax geschlossen. – Schlüsselschlüssel
Wird der Zusatzkredit nun vom Parlament gekürzt, könnte dies Folgen haben, schreibt der Bundesrat. Nicht immer war es möglich, in Verträge mit Impfstoffherstellern einen Zahlungsvorbehalt aufzunehmen.
Geprüft wurde auch der Entscheid des Bundesrates vom 17. Dezember 2021: Der Bundesrat wollte jeweils sieben Millionen Dosen von zwei Herstellern zusätzlich erwerben. Damals war jedoch unklar, ob dies mit dem am Vortag vom Parlament gebilligten Budget abgedeckt ist. Die behördliche Untersuchung soll noch zeigen, ob dem Gesetz gefolgt wurde.
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Ich werde nicht einmal gegen die Krone geimpft.
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Nach dieser ersten Prüfung wurden die beantragten Mittel auf 234,3 Mio. CHF reduziert. Der ursprüngliche Betrag betrug 314 Millionen Franken; Bei der Berechnung der Impfkosten wurden einige Fehler gemacht. Alain Berset präsentierte diese Ergebnisse heute dem Finanzausschuss.
Fränkisches Parlament Bundesrat Alain Berset