Stand: 12.06.2022 02:15 Uhr
Bundeskanzler Scholz will offenbar vor dem G7-Gipfel Ende Juni nach Kiew reisen. Einem Medienbericht zufolge plant er eine gemeinsame Reise mit dem französischen Präsidenten Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Draghi.
Bundeskanzler Olaf Scholz könnte bald in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen. Wie die „Bild am Sonntag“ („BamS“) unter Berufung auf Regierungskreise in der Ukraine und Frankreich berichtet, plant Scholz im Vorfeld des abschließenden G7-Gipfels im Juni einen gemeinsamen Besuch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. So sollen die Regierungen von Paris und Berlin seit einiger Zeit über einen gemeinsamen Besuch in Kiew verhandelt haben.
Dem Blatt zufolge wollte Macron erst nach den französischen Parlamentswahlen fahren. Es heißt, den italienischen Regierungschef als Dritten im Bündnis zu übernehmen, sei eine Idee Frankreichs gewesen. Scholz, Macron und Draghi wollen auf ihrer Reise ein Zeichen der europäischen Einigung setzen.
Ein Regierungssprecher lehnte es ab, den Bericht zu bestätigen. „Es gibt in dieser Angelegenheit keinen neuen Stand“, sagte er der ARD-Hauptstadtstudie. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete, sagte der Elysée-Palast in Paris: „Nein, wir bestätigen diese Information nicht.“
Seit Kriegsbeginn zahlreiche Reisen nach Kiew
Seit Kriegsbeginn sind viele Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um sich mit dem von Russland angegriffenen Land zu solidarisieren. Scholz hatte zuletzt gesagt, er werde nur dorthin reisen, wenn es konkrete Gesprächsthemen gebe.
Zuvor hatte der Elysee-Palast erklärt, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zur Verfügung, es gebe aber noch keine konkreten Reisepläne und -termine. Diese Reise könnte vor, aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit Scholz oder Draghi war keine Rede. Das Ziel einer Macron-Reise werde es sein, eine europäische Perspektive für die Ukraine zu eröffnen oder zu initiieren, sagte er.
Keine „kurzen Ein- und Ausgänge beim Fotoshooting“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Scholz vor Wochen nach Kiew eingeladen. Zunächst gab es jedoch Unmut über die kurzfristige Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite.
Scholz merkte nach Klärung der Irritationen an, dass es bei dieser Reise nicht um Symbole gehe, sondern um Inhalte: „Ich werde mich nicht einer Gruppe von Leuten anschließen, die irgendetwas tun, um bei einem Fotoshooting rein und raus zu kommen. Aber ja, dann sind das diese.“ immer ganz konkrete Sachen“.
Die Ukraine hofft auf einen EU-Beitritt
Die Ukraine erwartet, dass die EU sie kurz vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni zum Kandidatenland für ihren Gipfel vom 23. bis 24. Juni erklärt. Die Europäische Kommission beabsichtigt, ihre Empfehlung dazu nächste Woche abzugeben. Deshalb ist EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn in die ukrainische Hauptstadt gereist.
Auch mehrere Bundesminister besuchten die Ukraine: Außenministerin Annalena Baerbock, Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas und Oppositionsführer Friedrich Merz waren in Kiew.