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Seit Monaten wird der Bundesrat von allen Seiten kritisiert. Es handelt sich um eine Umstrukturierung, die mehr schlecht als recht funktioniert. Kollegialität existiert nur auf dem Papier. Aber ist die Störung wirklich so groß?
Heldenhaft thronen die sieben Bundesräte über den Wassern des Rheinfalls. Die Regierung vertraut und stimmt zu. So präsentierte sich zumindest der Bundesrat an der gestrigen Klassenfahrt an den Rheinfall. Doch im politischen Alltag überwiegt der Eindruck: Die Sieben sitzen nicht im selben Boot.
Der Bundesrat ist weder ein Kollegium noch ein Team.
Für den Politologen Adrian Vatter funktioniert das Bundesratsteam nicht richtig. “Wir haben viele Indiskretionen und Rivalitäten. Wir haben Widersprüche in den Aussagen der Bundesräte. Das heißt, es ist kein kollegiales Gremium, es ist kein Team.“
Der Bundesrat widerspricht der Kritik
Kritisierte sehen das anders, auch wenn sie Kritik nicht direkt zurückweisen. «Na ja, besser als vor drei Monaten», antwortet Bundespräsident Ignazio Cassis auf die Frage, wie das Bundesratsteam derzeit arbeite. «Ich denke, das Ende der Pandemie und der Beginn des Krieges waren eine grosse Belastung, auch für das Bundesratsteam. Es hat sich sehr beruhigt.”
Das sieht auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga so: «Ich würde grundsätzlich sagen: Der Bundesrat arbeitet besser, als er aussieht. Da sind wir natürlich unterschiedlicher Meinung. Aber genau deshalb wurden wir ausgewählt, weil wir nicht nur der gleichen Meinung sind. Aber wir müssen auch ehrlich sein: diese Zeit der Krone, diese Pandemie und jetzt der Krieg in der Ukraine. Das ist eine große Belastung für eine Landesregierung.“
Doch auch heute gibt es negative Schlagzeilen. Die NZZ schreibt: «Das kollegiale Prinzip oder: die Maurer-Amherd-Fehde». Maurer und Amherd würden sich in einem Fernduell um das Armeebudget streiten.
Diese Kritik lässt Bundesrat Maurer kalt. „Das ist uns damals einfach aufgefallen. Denn: Ich kämpfe seit 50 Jahren dafür, die Militärausgaben zu erhöhen. Ich möchte, dass wir das können. Wir haben absolut keinen Unterschied. Es wurde etwas gebaut, was so nicht passiert. Ich bin dabei, eine Klage wegen Verleumdung einzureichen.”
So eine Reise in den Bundesrat sei gut für die Seele und für den Zusammenhalt des Bundesratsteams, sagt Ignazio Cassis. Aber es ist auch gut für den Zusammenhalt des Landes. Denn es bietet die Möglichkeit, direkt mit Menschen ins Gespräch zu kommen.