Die Kronen-Impfpflicht für Erwachsene in Österreich wurde nach wenigen Monaten abgeschafft. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) gab die Entscheidung am Donnerstag in Wien bekannt.
Die Impfpflicht wurde erst Ende 2021 vom Parlament genehmigt und trat im Februar dieses Jahres in Kraft. In jüngerer Zeit wurde es jedoch durch eine Verordnung ausgesetzt. Rauch begründete die Entscheidung der grün-grünen Bundesregierung: „Die Impfpflicht zwingt niemanden zum Impfen.“
In Österreich hatte die Impfpflicht die Unterstützung aller Parlamentsparteien außer der rechten FPÖ. Österreich war Vorreiter in der EU. Andere Länder hatten nur altersspezifische Regelungen. Ursprünglich war in Österreich geplant, ab dem 15. März jedem, der sich weigert, mit einem Bußgeld von bis zu 3.600 Euro zu drohen.
„Impfpflicht macht noch lange nicht geimpft“: Österreichischer Gesundheitsminister Johannes RauchFoto: JOE KLAMAR / AFP
Doch bereits Anfang März gab es Hinweise auf eine Abkehr von der Impfpflicht. Die konservative ÖVP-Regierung und die Grünen sagten damals, die Vorgabe sei nicht angemessen für die vorherrschende Omicron-Variante.
Die Debatte um die Impfpflicht habe tiefe Gräben zwischen Familien, Vereinen und Unternehmen aufgerissen, sagte Rauch. Die Gesellschaft braucht Solidarität, gerade in Zeiten großer Sorge, Masseninflation und Krieg in der Ukraine. Angesichts neuer Corona-Wellen muss die Bevölkerung von der Sinnhaftigkeit der Auffrischimpfung überzeugt werden. „Das können wir nur, wenn der Wille auf Freiwilligkeit beruht“, sagte Rauch.
Trotz drohender Impfpflicht sei das Interesse an einer Spritze seit Jahresbeginn deutlich zurückgegangen. Seit März herrscht in den Impfstationen eine besonders ausgeprägte Ruhe. Am Mittwoch erhielten nur 140 Menschen erstmals eine Spritze. 3.500 erhielten einen zweiten Schuss oder einen Boost. 62,4 % der Österreicherinnen und Österreicher haben gültige Impfungen.
Auch in Deutschland steigt die Zahl der Kronenneuinfektionen derzeit deutlich an. Die Inzidenz von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner liegt in Österreich derzeit bei rund 550. Die Zahl der Patienten auf normalen Krankenhausstationen ist zuletzt wieder gestiegen. Die Situation auf den Intensivstationen ist bisher unverändert. Die Bettenauslastung bei Patienten mit Covid-19 ist so niedrig wie im Sommer 2021.