LH Mikl-Leitner: Niederösterreichs Strompreisrabatt unterstützt ausgewogen und schafft Anreize zum Energiesparen; Die Elf-Cent-Entlastung per Beschluss der förderfähigen Kilowattstunden soll in einer Sondersitzung der Regierung und am Montag in der Sondersitzung des Landtags erfolgen.
no Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat heute am Mittwoch im Anschluss an eine Expertenrunde im niederösterreichischen Landhaus den „Niederösterreichischen Strompreisrabatt“ vorgestellt. Diese richtet sich nach Personen im Haushalt und unterstützt jeden Haushalt mit 11 Cent pro anrechenbarer Kilowattstunde, bei einer Begrenzung des Energieverbrauchs des durchschnittlichen Haushalts auf 80 Prozent. Dies entspricht beispielsweise einer Gesamtermäßigung von 272,36 Euro für einen Zwei-Personen-Haushalt und einer Gesamtermäßigung von 415,80 Euro für einen Vier-Personen-Haushalt. Der Strompreisrabatt gilt für alle niederösterreichischen Hauptbewohner, unabhängig davon, welcher Energieversorger den Strom bezieht. Die Abwicklung erfolgt grundsätzlich mit jenen Energieversorgern, die die Förderung im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages für das Land Niederösterreich abwickeln. Alle Finanzierungsantragsteller, die Strom von einem Energieversorger beziehen, der die Finanzierung nicht direkt abwickelt, können eine Ermäßigung auf den niederösterreichischen Strompreis direkt beim Land Niederösterreich beantragen. Weitere Teilnehmer der Pressekonferenz waren LH-Abgeordneter Stephan Pernkopf, IV-Chefvolkswirt Christian Helmenstein und EVN-Vorstand Stefan Szyszkowitz.
Anreiz zum Energiesparen
Die Abzinsung des Strompreises in Niederösterreich
„Sie bietet eine ausgewogene Unterstützung für ganz Niederösterreich und schafft einen klaren Anreiz zum Energiesparen“,
sagt der Gouverneur. Und auch, dass die Entscheidung getroffen wurde, die im Heim lebenden Personen ins Visier zu nehmen. Daher profitieren auch Menschen, die in kleineren Wohnungen leben.
Es ist bedeckt”
Als Anreiz zum Energiesparen ist die Förderung auf 80 Prozent des Energieverbrauchs eines durchschnittlichen Haushalts begrenzt.
„Dadurch profitieren diejenigen, die weniger Strom verbrauchen, überdurchschnittlich“,
nach Angaben des Gouverneurs. Wer mehr Strom verbraucht, muss ab 80 Prozent des Durchschnittsverbrauchs den marktüblichen Preis bezahlen. Zusammenfassend stellte er fest: „Unsere Hilfe wächst mit der Anzahl der Menschen im Haushalt und nicht mit der Größe des Wohnraums. Und wir unterstützen 80 Prozent des durchschnittlichen Verbrauchs und damit unterstützen wir vor allem jene Landsleute, die bereits oder in Zukunft energiesparend leben“.
Kredit beantragen und erhalten
Spätestens ab 1. September kann man in Niederösterreich einen Rabatt auf den Strompreis beantragen, berichtet Mikl-Leitner:
„Ab Oktober wird der Niederösterreichische Strompreisrabatt gezahlt.“
Mikl-Leitner spricht bei diesem Modell von Präzision, betont aber auch, dass „unsere Unternehmen planbar sein müssen“. Er fordert deshalb die zügige Auszahlung der angekündigten Milliarde zur Unterstützung von Unternehmen.
Die Maßnahme ist auf ein Jahr, dh bis Ende September nächsten Jahres, befristet und wird morgen auf einer Sondersitzung der Niederösterreichischen Landesregierung per Beschluss vorgelegt, Dir. Mikl-Leitner. Darüber hinaus werden bei diesem Treffen weitere inflationshemmende Maßnahmen zur Unterstützung der Landsleute in Niederösterreich beschlossen, mit dem Ziel, dass der Rabatt auf den Strompreis in Niederösterreich ab 1.10. auf Teilbeträge und Jahresabschlüsse angerechnet wird, he sagte. EVN CEO Szyszkowitz, „unsere IT-Computing- und Implementierungsexperten waren von Anfang an dabei“, betonte er.
Die Anfragen nach Energieberatung nehmen enorm zu
LH-Abgeordneter Pernkopf ging in seinem Statement ausführlich auf die mit der Strompreisvergünstigung in Niederösterreich verbundenen Energiesparanreize ein. Die neue Maßnahme wird die bereits ergriffenen Initiativen in diesem Bereich, wie beispielsweise das ökologische Wirtschaften in Unternehmen oder die Energiebilanzierung in Kommunen, weiter stärken. Er berichtete auch von einer enormen Zunahme der Konsultationen mit dem Energieberatungsdienst der Energie- und Umweltagentur, die sich verzehnfacht hätten:
„Deshalb haben wir die Mitarbeiterzahl im Bereich Energieberatung verdoppelt.“
Orientiert und genau
Ökonom Helmenstein sprach von einer „außergewöhnlichen Häufung großer Wirtschaftskrisen“. Wichtig sei nun, dass die Hilfe „bei den Menschen ankommt“. Helmenstein war überzeugt: „Der niedrigere Abschlag beim österreichischen Strompreis kann die Menschen im Bundesland Niederösterreich gezielt und zielgerichtet entlasten.“ Zudem ist diese Maßnahme auch „administrativ effizient“, da sie über den bestehenden Stromrechnungskanal abgewickelt wird. . „Das sind Maßnahmen, die wirtschaftlich sinnvoll und verwaltungstechnisch effizient sind“, sagt Helmenstein.
Der Sparpreis für Strom in Niederösterreich …
… soll alle österreichischen Bässe entlasten, die hier am 1. Juli ihren Hauptwohnsitz haben und einen Stromliefervertrag haben. Ausgangspunkt für die Berechnung der Haushaltseinsparung ist der von der E-Control angenommene durchschnittliche jährliche Stromverbrauch. Um dem Energiespargedanken Rechnung zu tragen, wurde eine Energieeinsparquote von 20 Prozent des durchschnittlichen Haushaltsverbrauchs festgelegt. Je nach Haushaltsgröße entspricht dies der geförderten Strommenge pro Jahr. Diese förderfähige Strommenge wird mit elf Cent pro Kilowattstunde gefördert. So entspricht ein Ein-Personen-Haushalt einer Gesamtermäßigung von 169,58 Euro, zwei Personen 272,36 Euro, drei Personen 374,44 Euro und vier Personen 415,80 Euro.
… wird in der Regel gemeinsam mit jenen Energieversorgungsunternehmen abgewickelt, die die Förderung im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages für das Land Niederösterreich abwickeln und dann direkt von der entsprechenden Stromrechnung abziehen. Ziel ist, dass diese Antragsform je nach Willen des Energieversorgungsunternehmens schnellstmöglich möglich ist, auf jeden Fall jedoch vor dem 1. September.
Für alle Bewerber, die Strom von einem Energieversorger beziehen, der die Förderung nicht direkt abwickelt oder die keinen Stromliefervertrag mit einem Energieversorgungsunternehmen haben, aber dennoch die Stromkosten des geförderten Haushalts (z. B. Betreutes Wohnen) tragen müssen die Möglichkeit, direkt beim Land Niederösterreich einen Strompreisnachlass in Niederösterreich zu beantragen. Diese Bewerbungsmöglichkeit steht ab dem 1. September 2022 zur Verfügung.
Die Bezahlung sie erfolgt in monatlichen Raten, die ab dem 1. Oktober bereits im Rahmen der monatlichen Vorauszahlung auf die Jahresrechnung des Stromversorgers abgezinst werden. Wird der Antrag nach dem 1. Oktober gestellt, werden die anteiligen Monatsbeträge angerechnet und abgezinst. Wird ein Antrag beim Staat gestellt, erfolgt die Überweisung ebenfalls monatlich. Die Förderung ist bis 30. September 2023 befristet. Das Gesamtfinanzierungsvolumen des NÖ Strompreisrabatts beträgt rund 250 Mio. €.
Fraktionsaussagen:
NEOS zum Landessonderparlament: Die Zeit für eine zielgerichtete Entlastung wird knapp! Collini: „Es ist spät, aber jetzt hat auch die ÖVP die Notwendigkeit rascher Maßnahmen zur Inflationsbekämpfung erkannt.“
NEOS-Landessprecherin Indra Collini begrüßt, dass es entgegen bisheriger Äußerungen der ÖVP konkrete Maßnahmen zur Inflationsentlastung noch vor September gibt. Allerdings kritisiert er das unkoordinierte Vorgehen.
„Schließlich erkennt auch die ÖVP, dass die Zeit drängt, weil der Preisdruck auf die Menschen steigt. Allerdings zeugt es von einem seltsamen Politikverständnis, dass die Volkspartei drei Landtagssitzungen zu diesem Thema verstreichen lässt. ungenutzt, aber.“ Der angekündigte Rabatt auf den Strompreis muss in einer übereilten Aktion vorgelegt und bewertet werden.
Populistische Schnellzüge müssten laut Collini angesichts der Debatte um die Preisobergrenze vermieden und stattdessen konkrete und nachhaltige Maßnahmen ergriffen werden.
„Die einzige Begrenzung, die nachhaltig ist und allen etwas bringt, ist eine Begrenzung der Parteienfinanzierung im Land, die die ÖVP regelmäßig ablehnt. Dieses Geld wird jetzt gebraucht, um gezielt denen zu helfen, die sich das tägliche Leben nicht mehr leisten können.“
Grund für die Einberufung der Sondersitzung kurz vor Juli ist die nächste Tarifanpassung der EVN, wie die NEOS-Landessprecherin vermutet. „Es scheint, dass das Land als Mehrheitseigentümer übersehen hat, dass die Tarife im August angepasst werden, sodass ein Maßnahmenpaket im September zu spät käme. Im Grunde ist die Misswirtschaft auf höchstem Niveau: Das Land hat eine 51 Prozent Anteil an der EVN, aber eine Null-Prozent-Idee.“
Der Druck in Niederösterreich zu groß – ÖVP NÖ zum Handeln gezwungen
„Wachsender Druck aus der Bevölkerung, den Medien, LHStv. Franz Schnabl, die SPÖ und die anderen im Niederösterreichischen Landtag vertretenen Parteien haben die ÖVP Niederösterreich zum Einlenken gebracht und beginnen endlich damit, die Entlastung der Menschen in unserem Bundesland zuzulassen!“, so der Präsident der SPÖ Niederösterreich Austria Club., Landesabgeordneter Reinhard Hundsmüller, zufrieden mit der Ankündigung einer Sondersitzung des Landtags am kommenden Montag, 25. Juli. Wichtig sei nun, so Hundsmüller weiter, dass die Menschen in Niederösterreich sofort und nicht nur in Not geholfen werden der Herbst, nach dem Original.
„Die Leute können sich Miete, Heizung, Strom, Einkäufe und Verpflegung einfach nicht mehr leisten. Das ist weil…