Maßnahmen für Corona-Kraut-Buschmann-Pläne mit „Maskenformpflicht“
16.07.2022, 5:35 Uhr
In der kalten Jahreszeit wird mit einem stärkeren Anstieg der Kronenzahl gerechnet. Deshalb bereitet die Bundesregierung ein neues Maßnahmenpaket vor. Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Schutzmasken noch nicht abwerfen. Justizminister Buschmann schließt eine generelle Schließung von Schulen aus.
Das Konzept der Bundesregierung zum Sturz der Krone soll laut Bundesjustizminister Marco Buschmann „eine Art Maskenpflicht“ vorsehen. „Die Wirksamkeit von Masken für Menschen im Inneren steht außer Frage“, sagt der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Deshalb wird in unserem Konzept auf jeden Fall eine Möglichkeit, Masken im Inneren zu tragen, eine Rolle spielen.“
Gleichzeitig stehen gewisse weitreichende Eingriffe für die Ampelkoalition außer Frage. “Wir sind uns mit der Koalition einig, dass es keine Ausgangsbeschränkungen, keine allgemeinen Schulschließungen oder Ausgangssperren mehr geben wird.” Sie seien “ungeeignete Instrumente im dritten Jahr der Pandemie”.
Buschmann verhandelt derzeit mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über Kronenmaßnahmen, die künftig grundsätzlich möglich sein sollen. Denn im September läuft die gesetzliche Grundlage für die nun sehr eingeschränkten Maßnahmen aus. Gleichzeitig wird ein erneuter Anstieg der Infektionszahlen in der kälteren Jahreszeit befürchtet.
Buschmann mahnte, man müsse „das, was uns im Herbst und Winter erwartet“, sehr ernst nehmen. Zum Zeitplan sagte er: „Ich gehe davon aus, dass wir bis Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern diskutieren und im September die Novelle des Infektionsschutzgesetzes durchbringen werden Parlament.” Der Justizminister kündigte an, “klare und verständliche Regeln” zu schaffen. Als weitere Auflagen nannte er, dass nachgewiesen werden könne, dass die Maßnahmen helfen – und dass die Regelungen „grundrechtskonservativ, also verhältnismäßig“ seien.