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Autor: Eine Analyse von Fredy Gsteiger
Die Einigkeit des UN-Sicherheitsrates zu Nordkorea ist plötzlich verschwunden. China und Russland haben nach jüngsten Raketentests ihr Veto gegen erneute Sanktionen eingelegt.
Die Reaktion von Diktator Kim Jong-un auf den Besuch von US-Präsident Joe Biden in Asien in dieser Woche war eine Raketenexplosion. Dazu könnte Nordkoreas größte Interkontinentalrakete, die Hwasong-17, gehören. Vor allem bekräftigte Kim, dass sie in absehbarer Zeit kein Interesse an Abrüstungsgesprächen habe.
Mehrere UN-Resolutionen verbieten Pjöngjang Atom- und Raketentests. Linda Thomas-Greenfield, die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, sieht die jüngsten Schießereien als Bedrohung für alle.
Dagegen sind sich Moskau und Peking einig
Neue Sanktionen gegen Öl- und Tabaklieferungen (Kim ist Kettenraucherin) sollten dem Regime aber nicht drohen, die sich vor allem gegen nordkoreanische Hackergruppen gerichtet hätten. Obwohl 13 der 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates dafür stimmten, legten Peking und Moskau ihr Veto ein.
Das Scheitern der letzten Resolution ist von großer Bedeutung. Bisher sind Russen und Chinesen in Sanktionen verwickelt, die darauf abzielen, Nordkorea von seinem Atombombenprogramm abzuhalten. Nicht immer aufgeregt, aber immerhin. Auch bei der Umsetzung zeigten sie teilweise wenig Schub. Aber dieses Mal haben sie zum ersten Mal seit 2006 offen geschossen.
Seine Begründung: Strafmaßnahmen hätten in eine Sackgasse geführt. Sie sind ein primitives Medium. Am meisten leidet die Bevölkerung des Landes. Das Sanktionsregime war jedoch immer darauf bedacht, die Auswirkungen auf die nordkoreanische Bevölkerung so gering wie möglich zu halten. Daher sind Lebensmittel- oder Medikamentenlieferungen überhaupt nicht betroffen.
Hebel für andere Anliegen
Tatsächlich sind China und Russland wahrscheinlich wegen etwas anderem besorgt. Mit ihrem plötzlichen Veto verschärfen sie vor allem ihren Konfrontationskurs gegenüber dem Westen, insbesondere gegenüber den USA. Der Ukrainekrieg und die neuerdings offenere US-Unterstützung für Taiwan sind darin verwickelt. Die Folge dieses Muskelspiels: Nun steckt auch der UN-Sicherheitsrat in der Nordkorea-Frage fest.
Stellvertretend für viele beklagt der französische UN-Botschafter Nicolas de Rivière diese Spaltung des einflussreichsten UN-Gremiums. Das Regime in Pjöngjang wird einen sauberen Gesundheitsbrief erhalten, weil es nichts getan hat. Er wird geradezu ermutigt, bald wieder mit den Atombombentests anzufangen. Tatsache ist, dass die Vorbereitungen bereits im Gange sind.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent, SRF
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Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredakteur von Radio SRF. Vor seiner Arbeit beim Radio war er Auslandsredakteur bei „St. Galler Tagblatt, Nahost-Redakteur und Korrespondent der „Zeit“ in Paris sowie Chefredakteur der „Weltwoche“.