Ende des Monats treffen sich in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedstaaten in Madrid. Es wird der erste echte Gipfel seit 2018. Für das Bündnis stehen wegweisende Entscheidungen an: über ein neues strategisches Konzept, über die mittelfristige Verteidigung der Ostflanke und über die bislang blockierte Aufnahme Schwedens und Finnlands. für die Türkei. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg berät sich nun wie gewohnt mit Verbündeten, um möglichst viele Konflikte im Vorfeld zu lösen. Sie warteten am Donnerstag in Berlin auf ihn, aber er konnte schließlich nicht kommen. Bei dem 63-jährigen Norweger wurde Gürtelrose diagnostiziert, sagte ein Allianz-Vertreter. Dies könnte das Ergebnis seiner Kronenkrankheit vor einem Monat sein; erleichtert die Vorbereitungen für den Gipfel nicht.
Thomas Gutschker
Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die NATO und die in Brüssel ansässigen Benelux-Staaten.
Immerhin hat sich Stoltenberg virtuell mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, beide SPD, beraten. Das Kanzleramt teilte daraufhin mit, Scholz und Stoltenberg hätten die geplante Aktualisierung des strategischen Konzepts des Bündnisses sowie die “notwendigen Anpassungen infolge der russischen Aggression gegen die Ukraine und der Umsetzung der Nato-Agenda 2030” besprochen. Man sei sich einig, “dass vom Gipfel ein Zeichen der Entschlossenheit und Einigkeit des Bündnisses ausgehen soll”.
Scholz betonte gegenüber Stoltenberg, dass “Gipfelbeschlüsse sicherstellen müssen, dass die NATO ihre Kernaufgabe – den kollektiven Schutz des euro-atlantischen Raums – auch im nächsten Jahrzehnt zuverlässig und erfolgreich weiterentwickeln kann.” Deutschland werde sich “angemessen” beteiligen. Scholz erwähnte in diesem Zusammenhang sowohl den „Sonderfonds“ in Höhe von 100 Milliarden für die Bundeswehr als auch die Bürgschaft, die er vergangene Woche bei einem Besuch an der Nato-Ostflanke abgegeben hatte.
3000 oder 5000 Soldaten
Deutschland sei daher bereit, „eine robuste, kampfbereite Brigade in Litauen zu führen“, die aus Kampftruppen der Bundeswehr besteht und möglicherweise durch multinationale Formationen ergänzt wird. Zur Größe des Verbandes machte Scholz keine Angaben, es könnten 3000 oder 5000 Soldaten sein. Dort sind derzeit 1.600 Soldaten stationiert, darunter 1.000 Deutsche. Ein Teil der Truppe soll aber in Deutschland bleiben, rotieren und mit den Litauern üben. In einer gemeinsamen Erklärung mit dem litauischen Präsidenten war von einer „skalierbaren Verstärkung“ die Rede, die „langfristig die Aufstockung der Bodentruppen des Bündnisses auf die Größe einer Brigade ermöglichen würde“.
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Dies entspricht nicht den ursprünglichen Vorstellungen der litauischen Regierungen, die eine volle Brigade auf ihrem Boden haben wollten, und zwar dauerhaft. Allerdings zeigt sie nun den Weg auf, den auch andere Staaten zur Stärkung der Ostflanke gehen wollen. Bisherige Battlegroups aus acht NATO-Staaten werden zunehmen, aber nicht vollständig präsent sein. Nicht nur in Berlin wurde immer wieder auf den großen Aufwand der mehrjährigen Umsiedlung von Soldaten und ihren Familien hingewiesen. Zu diesem Zeitpunkt sollte das Gastland auch Schulen und Kindergärten zur Verfügung stellen. Zudem kann rein militärisch eine „Stufenformation“ sinnvoll sein, um nicht alle Truppen dem gleichen Risiko auszusetzen.
Stoltenberg lobte die deutsche Ankündigung nach einem Treffen mit der Kanzlerin. Die Nato zitierte ihn mit den Worten, Deutschland habe sich “vorbildlich” auf die Beschlüsse des Gipfels vorbereitet. Er bezeichnete den Sonderfonds für die Bundeswehr als „ein bemerkenswertes und großartiges Signal für andere Verbündete“. Auch die Beitrittsanträge Finnlands und Schwedens wurden erörtert.
Tatsächlich wollte Stoltenberg diese Woche Vertreter beider Länder und der Türkei in Brüssel empfangen, um einen Weg zur Beendigung der türkischen Blockade zu finden. Allerdings ergaben die Umfragen in Ankara kein konkretes Datum, was zeigt, wie sensibel das Thema ist. Möglicherweise findet nächste Woche ein dreigliedriges Treffen statt, wenn die Verteidigungsminister der Allianz in Brüssel diskutieren. Ob Stoltenberg als Vermittler fungieren kann, hängt von seiner Genesung ab.