15.06.2022 22:45 (15.06.2022 22:50)
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin beim Nato-Treffen in Brüssel © APA / AFP
Am Donnerstag (9.30 Uhr) beraten die Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten über offene Fragen zum großen Gipfel in Madrid Ende Juni. Bei diesem Treffen müssen die Staats- und Regierungschefs entscheiden, wie das Bündnis mittel- und langfristig auf die Bedrohungen durch die russische Kriegspolitik reagieren wird. Außerdem soll unter anderem eine Erhöhung der Gemeinschaftsausgaben vereinbart werden.
Bei den Gesprächen der Verteidigungsminister wird es beispielsweise konkret um die Verstärkung der Ostflanke mit zusätzlichen Nato-Truppen gehen. Vor allem die baltischen Staaten drängen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine auf deutlich mehr alliierte Unterstützung. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte vergangene Woche angekündigt, Deutschland werde seine Truppenpräsenz in Litauen noch einmal ausbauen.
Überschattet werden die Gespräche in Brüssel von der anhaltenden Weigerung des Bündnismitglieds Türkei, die Aufnahme von NATO-Beitrittsverhandlungen mit Finnland und Schweden zu akzeptieren. Die beiden Länder hatten Mitte Mai einen Antrag auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis gestellt. Bislang blockiert die Türkei jedoch das Aufnahmeverfahren und begründet ihre Position mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens für „terroristische Organisationen“ wie die ebenfalls in der Europäischen Union verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).