Er ist als Justizexperte anerkannt und hat sich als Präsident des Wiener Landesgerichtshofs einen Namen gemacht: Gerhard Jelinek soll demnächst als neuer Anwalt der Wiener Patienten vorgestellt werden, wie die „Wiener Zeitung“ aus zuverlässigen Quellen erfuhr. Der 65-Jährige folgt auf Sigrid Pilz von den Grünen, die zwei Amtszeiten als Patientenfürsprecherin in Wien tätig war.
Nach der Kommunalwahl 2020 wurde die bisherige rot-grüne Stadtregierung durch eine SPÖ-Koalition mit den Neos ersetzt. Eine der Stellen, die Gesundheits- und Sozialminister Peter Hacker (SPÖ) nun besetzen soll, ist die Patientenanwaltschaft Wien. Die Bestellung des Features bei Jelinek ist eine völlige Überraschung. Auf Nachfrage hat Hackers Büro diese Entscheidung weder bestätigt noch dementiert.
Jelinek, Jahrgang 1956, ist seit 1984 als Richter in Wien tätig und wurde 2008 Vizepräsident des Landesgerichts Wien, von Anfang 2015 bis zu seiner Pensionierung im November des Vorjahres Vizepräsident des Oberlandesgerichts. Mittlerweile kursiert der Name des ehemaligen Jugendgerichtspräsidenten Udo Jesionek (84) für die Geschäftsführung der Patientenanwaltschaft Wien. Vermutlich handelte es sich um eine Schwerhörigkeit, wie am Abend bekannt wurde.
Ab 1. Juli
Die ehemalige Grünen-Bürgermeisterin Pilz teilte am Montag via Twitter mit, dass sie nach zwei Amtszeiten nicht mehr als Patientenfürsprecherin in Wien berufen werde. Die neue fünfjährige Amtszeit beginnt am 1. Juli.
Die Patientenanwaltschaft bearbeitet Beschwerden von Patienten und ihren Angehörigen zu allen Gesundheits- und Pflegefragen in der Bundeshauptstadt. Es soll auch helfen, eventuelle Beschwerden und Mängel zu klären. Der Patientenanwalt handelt unabhängig und weisungsfrei. Pilz hatte sich während der Corona-Pandemie auch wiederholt kritisch zu Maßnahmen der Bundesregierung geäußert.