„Verschwinde, verschwinde, verschwinde“: Auch nach einer Stunde hat der Chor der wütenden Menschen, die sich am Donnerstagabend vor den Ehrenhof-Schranken in der Bayreuther Innenstadt versammelt hatten, genug Jobs abgedreht. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist zum “zivilen Dialog” in der Stadt; Es ist einer von einem halben Dutzend Stopps auf seiner zweitägigen Sommertour. Aber von einem Dialog kann an diesem Abend keine Rede sein. „Lügner“, „Kriegstreiber“ nennen sie ihn, wenn Habeck auf der Bühne seinen gewohnt weiten Bogen vom Ukraine-Krieg zu Waldbränden und Klimaschutz spannt.
Vor allem grüne Minister warnen seit Wochen vor einer drohenden Spaltung des Landes. Annalena Baerbock (Grüne) befürchtete zuletzt “Volksaufstände”, sollte Russland die Gaslieferungen einstellen. Eine “übertriebene” Aussage, wie er später sagte. Habeck sah bereits im März den sozialen Frieden in Gefahr und lehnte auf dieser Grundlage ein sofortiges Verbot russischer Energieimporte ab. Dieser Auftritt in Bayreuth ist ihm nicht angenehm. Habeck ist nach seiner Corona-Infektion noch etwas heiser, manchmal geht seine Stimme im Pfeifenlärm unter. Aber er kann sich an diesem Abend auch bestätigt fühlen. Die lauten sind noch in der Minderheit. Aber die hohen Gaspreise haben die meisten Verbraucher noch nicht eingeholt.
“Tausend schlechte Dinge pro Woche”
Kritik kommt auch von den Ruhigsten, denen, die den abgesperrten Bereich vor dem Alten Schloss betreten haben. Da ist zum Beispiel der Mann, der sich als Besitzer eines Ladens präsentiert, der tropische Zierfische und Koi verkauft. Die Leute knausern mit ihren Hobbys, klagen sie. “Wenn ich Glück habe, mache ich jede Woche tausend miese.” Er wählt nicht die AfD, aber andere vielleicht. Der Wirtschaftsminister lobte das Engagement des Mannes, Habeck könne ihm aber nicht versprechen, dass der Zierfischmarkt erhalten bleibe.
Scharfe Kritik: Habeck wurde im Bürgerdialog auch ausgebuht und ausgebuht. : Bild: dpa
Als nächstes ergreift ein Solarunternehmer das Wort und zitiert einen Satz aus Willy Brandts Regierungserklärung von 1969: „Wir wollen eine Stadt der guten Nachbarschaft sein.“ Der Geschäftsmann hält offenbar wenig von der Strategie der Bundesregierung, Russlands Energieimporte so schnell wie möglich loszuwerden. “Wir begehen finanziellen Selbstmord.” Kurz darauf fragt sich eine Frau: „Was haben die Sanktionen bewirkt? Er wird trotzdem getötet werden.”
Habeck-Zähler. Russland ist der Kriegstreiber, der Lügner. Als Beispiel nennt er den Streit um die Siemens-Energy-Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1. Die Turbine sei seit Montag vergangener Woche in Deutschland, alle Papiere für den Weitertransport nach Russland seien vorhanden und er habe sie im Haus aufbewahrt Konto Hände Doch Russland weigert sich, die Turbine ins eigene Land zu lassen. “Sie lügen dir ins Gesicht.”
Nicht jede Jahreszeit auf Habecks Sommerreise ist so emotional wie diese. Der Besuch des Energieparks in Bad Lauchstädt ist für ihn ein Heimspiel: Die Betreiber wollen künftig Wasserstoff produzieren und die Gasleitungen für seinen Transport umrüsten. Das Projekt wird vom Wirtschaftsministerium finanziell unterstützt. Auch im Kartonwerk Plößberg sowie im Stadtwerk Bayreuth ist Habeck gut aufgestellt. Hier ist er, der Dialog, auch wenn kaum Zeit zum Reden bleibt. Habeck wird durch die Gänge gehetzt.
Aber auch hier gibt es kritische Fragen. Der Projektleiter des Energieparks wundert sich, warum die ganzen Genehmigungen immer noch so umständlich und kompliziert sind. Die Wasserstoffproduktion soll erst Mitte 2024 beginnen, obwohl sie schon seit Jahren in Arbeit ist. Habeck sieht verlegen aus. Bei den Stadtwerken Bayreuth erklärt der Geschäftsführer, dass eine solche Wärmepumpe, Habecks bevorzugtes Heizsystem, in Ordnung sei, aber im Winter an ihre Grenzen stoße. Wenn es kein Gas ist, müssen Sie mit Holzpellets nachhelfen. Also nicht auch noch verbieten, das ist die krasse Botschaft an Berlin.
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Daniel Möhr
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Ein Kommentar von Heike Göbel
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Nach anderthalb Stunden auf dem Ehrenhof in Bayreuth hat Habeck sein Ziel erreicht. Die Buhrufe haben sich gelegt und der Wirtschaftsminister teilt vorbehaltlos die Forderung der Öffentlichkeit, die Besteuerung von Energieunternehmen zu erhöhen. Die FDP leider nicht. Ich danke Ihnen für Ihre Anwesenheit, den Austausch und wünsche Ihnen einen schönen Abend. Diesmal übertönte der Applaus die restlichen Pfiffe.