Sie soll zum Rücktritt gezwungen werden
Humbel wirft seiner Partei Mobbing vor
Die Nationalrätin des Zentrums, Ruth Humbel, wirft ihrer Kantonspartei Schulmobbing vor. Gezielte Medien versuchen sie zum Rückzug aus dem Bundeshaus zu drängen.
Intrigen an der Party in der Aargauer Mitte? In den vergangenen Wochen ist Merkwürdiges passiert: Zunächst gab es Gerüchte, dass Nationalrätin Ruth Humbel (64), die oberste Gesundheitspolitikerin der Partei, dieses Jahr zurücktreten würde. Humbel sagte nichts.
Dies wurde dann offiziell von der zentralen Aargauer Parteiführung bestätigt und Kantonspolitiker Andreas Meier trat aus dem Aargauer Grossrat zurück, um Humbels Sitz im Nationalrat zu übernehmen. «Andreas Meier wechselt vom Grossen Rat ins Bundeshaus», titelte die «Aargauer Zeitung». Humbel sagte nichts.
Humbel spricht eine einfache Sprache
Jetzt spricht die Frau aus Argovia. Und Klartext. «Wenn Andreas Meier im Sommer entscheidet, aus dem Grossen Rat zurückzutreten, ist das seine Sache. Aber er kann mich damit nicht unter Druck setzen», sagte er in einem Interview mit der «Aargauer Zeitung». Sie wurde für vier Jahre und damit bis Herbst 2023 gewählt. „Wenn ich vorher zurücktrete, ist das eine Entscheidung, die ich selbst treffe.“
Humbel bestätigt, dass es parteiinterne Gespräche über einen früheren Rücktritt gegeben habe. Diese müssen aber vertraulich bleiben und werden nicht öffentlich verbreitet. Sie sei irritiert, dass Fakten in den Medien geschaffen werden müssten. “Offensichtlich wollten sie den Druck erhöhen und Fakten schaffen”, sagt er und fügt hinzu: “Das ist Druck, den man als Mobbing bezeichnen kann.”
19 Jahre im Parlament
Er hat nie versprochen, im Sommer zurückzutreten, auch wenn das Meiers Wunsch gewesen wäre. Allerdings hatte Humbel bereits 2017 gesagt, dass er das Amt voraussichtlich 2022 abgeben werde. „Wenn alles gut geht, könnte er Ende 2019 für zwei Jahre den Vorsitz der Sozial- und Gesundheitskommission übernehmen. Danach würde er es tun Platz machen für mehr junge Arbeiter”, sagte er damals.
Frühzeitige Kündigungen sind keine Seltenheit. Auf diese Weise geben die Ausscheidenden ihren Nachfolgern die Möglichkeit, sich als „Vorgänger“ zur Wahl zu stellen, was die Wahl erleichtert und der Partei helfen kann, sich den Sitz zu sichern. Argumente, die Humbel durchaus sieht. „Ich bin dem nicht verschlossen“, sagt er. “Aber ich lasse mich nicht unter Druck setzen.”
Der Kantonspräsident nimmt das Zepter in die Hand
Humbel, der in den nächsten Tagen 65 Jahre alt wird, ist seit fast 19 Jahren Nationalrat – eine sehr lange Zeit, wie er einräumt. Deshalb wird er nächstes Jahr nicht mehr antreten. Aber: Bei der Wahl 2019 hatten Sie mit 34.000 Stimmen das mit Abstand beste Ergebnis der Halbzeitkandidaten: Meier bekam nur 12.000. „Darüber hinaus bin ich weiterhin Leiter des Dossiers Sozial- und Gesundheitspolitik der Bundestagsfraktion.“ Bevor er über Rücktritt nachdenkt, will er das Votum der AHV gewinnen. Die Abstimmung findet am 25. September statt.
Kantonspräsidentin Marianne Binder (64) will nun das Zepter in die Hand nehmen. Gegenüber Blick sagt er, er habe Humbel und Meier zu einem Interview eingeladen. “Klar gibt es Missverständnisse. Aber ich bin mir sicher, dass sie ausgeräumt werden können.”