Die frühere stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin Gabriela Schwarz folgt als Volksanwältin auf ihren Parteikollegen Werner Amon, der in die Landesregierung Steiermark gewechselt ist. Am Freitagabend erhielt er die Stimmen aller Fraktionen des Nationalrats mit Ausnahme der NEOS. Black wird am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigt.
In der Debatte kritisierten die NEOS erneut den direkten Auftrag der ÖVP. Auf die Frage nach den erforderlichen Kenntnissen in den Bereichen Verwaltung und Menschenrechte habe die Volkspartei nur geantwortet, Schwarz sei “super” und das sei es auf Nachfrage immer, kritisierte die Präsidentin der NEOS Stephanie Krisper. Martina Diesner-Wais (ÖVP) entgegnete, dass die Ernennung der drei stärksten Parteien auch in anderen Ländern üblich sei.
Maurer drückt Schwarz das Vertrauen aus
Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer drückte Schwarz das Vertrauen aus, kritisierte aber auch den Auftragsmodus. Auch international gibt es Kritik am Vorgehen in Österreich, sie befürwortet eine gesetzliche Änderung. Schließlich ist der katalanische Ombudsmann das zentrale Menschenrechtsorgan des Landes.
Nach Ihrer Wahl erhielt Black einen freundlichen Handschlag von mehreren Kluboberhäuptern. Bereits in seiner letzten Rede am Vormittag hatte er sich von den Abgeordneten verabschiedet. Er wolle weiterhin für die Menschen des Landes arbeiten und stelle das „Recht auf Leben“, Freiheit, Sicherheit und Meinungsfreiheit in den Vordergrund.
Frauen und Mädchen sollten sich etwas trauen
Der burgenländische ORF-Journalist dankte dem ehemaligen ÖVP-Chef Sebastian Kurz dafür, dass er sie als Quereinsteigerin in die Politik geholt habe. Er lobte auch die Spitzen der Grünen und des ÖVP-Klubs und all jene, die „mir mehr vertraut haben als mir selbst“. Nun zieht er sich aus allen politischen Funktionen der Partei zurück.
Er sagte Frauen und Mädchen, dass sie stark sein und sich etwas trauen sollten: “Dann bekommst du alles, was du willst.” Gleichzeitig erinnerte er daran, wie häufig Frauen nicht nur in der Politik, sondern auch in Journalismus, Kunst oder Kultur verbaler sexueller Gewalt ausgesetzt sind. Dies muss laut und öffentlich ausgesprochen werden. „Ich kann versprechen, dass ich die Rechte dieser Frauen, die Menschenrechte sind, wahren werde“, sagte sie.
Zum Abschied gratulierte die zweite Nationalratspräsidentin Doris Buris (SPÖ). Die Opposition hatte sich zuvor durchaus kritisch geäußert, Schwarz als Parteisoldat kritisiert und seine Eignung für die Volksanwaltschaft angezweifelt. Im Nationalratshauptausschuss stimmten am Mittwoch jedoch nur die NEOS gegen seine Nominierung.