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APA/HARALD SCHNEIDER
Die Strompreisobergrenze findet in Zeiten steigender Energiepreise immer mehr Anhänger. Aber ist es die beste Option? Rede mit uns!
Die Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) führte durch die Diskussion. Er führt nicht nur einen Rabatt auf den Strompreis in seinem Bundesland ein, sondern befürwortet auch eine Preisobergrenze, die bis zu einem bestimmten Verbrauch gelten soll. Auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) prüfen den Vorschlag. Bei der Entlastung der Menschen in Österreich dürfe es kein „Kein-Denkverbot“ geben.
Auf die Idee kam Wifo-Chef Gabriel Felbermayr. Aber nicht alle sind darüber glücklich. Monika Köppl-Turyna, Geschäftsführerin von Eco Austria, betonte im Gespräch mit Susanne Bickel: „Die Rollläden haben immer negative Auswirkungen und bieten nicht die bestmögliche Lenkwirkung.“ Er hält eine Ausschüttung durch Einkommenssicherung “soweit möglich” für die beste Option. Lesen Sie hier mehr.
Eine generelle Strompreisobergrenze soll es für Wirtschaftsminister Martin Kocher nicht geben. „Undurchdachte Preisobergrenzen führen zu Engpässen, das ist noch viel schlimmer“, warnte der Minister und kündigte gleichzeitig im ORF-Interview einen reduzierten Betrag bis zu einem bestimmten Verbrauchsniveau an.
Iris Bonavida gibt zudem einen Überblick über die Positionen der verschiedenen Parteien zur Preiserhöhung.
Apropos: Vor allem die SPÖ ist in den vergangenen Wochen mit Forderungen nach Preisobergrenzen aufgefallen. Norbert Rief schreibt in einem Kommentar, die Partei könne das, was sie wolle, auf Bundesebene in Wien durchsetzen. Aber was passiert stattdessen? „Michael Ludwig will auf eine Erhöhung der kommunalen Tarife nicht verzichten. Es sei „sowieso nur ein Inflationsausgleich“. Sehr zynisch Deshalb steigen die Preise.”
Inzwischen hat Matthias Auer über die Landesgrenzen hinausgeschaut und einige Länder entdeckt, die Strompreisobergrenzen eingeführt haben. Lesen Sie hier seine Analyse.
Im Hauptartikel zum Thema nennt Jakob Zirm das Beispiel Kroatien, das Ende Juni eine Preisobergrenze für Benzin eingeführt hat. Was ist passiert? “Vor allem die kleinen Tankstellen haben reihenweise geschlossen, weil sie mit dem Benzinverkauf Verluste gemacht haben.” Autofahrer mussten teilweise lange nach offenen Tankstellen suchen. Zu der geplanten Strompreisobergrenze in Österreich schreibt Zirm: „Dass die derzeitigen Preisschwankungen für überwiegend regenerativ erzeugten Strom (aufgrund der höheren Grenzkosten von Gaskraftwerken) begrenzt sind, ist akzeptabel, solange dies der Fall ist zeitlich und räumlich begrenzt.” Aber man darf nicht vergessen, dass es immer jemand bezahlt, in diesem Fall der Staat. Und er hätte das Geld anderweitig verwenden können, “zum Beispiel um die Kosten der Energiewende zu decken”.
(sc)
Diskutieren Sie mit: Sind Sie für die Einführung von Strompreisobergrenzen? Was wären die Alternativen? Und wer zahlt am Ende die Rechnung?