Bundeskanzler Nehammer und Gesundheitsminister Rauch werden am Montag ein virtuelles Treffen mit den Landeshauptleuten abhalten. Gelobte Bewertungen im Voraus.
Kurz vor dem Wochenende wurde berichtet, dass die Regierung an einer Verordnung zur Abschaffung der Quarantänepflicht für Menschen arbeitet, die positiv auf das Coronavirus getestet werden, aber keine Symptome haben. Nachdem der Druck der roten Bundesländer zu groß wurde, ist nun für Montagnachmittag ein Bund-Länder-Gipfel angesetzt. Die SPÖ-Ältesten Hans Peter Doskozil (Burgenland) und Peter Kaiser (Kärnten) äußerten ihren Ärger darüber, nicht an den Vorbereitungen beteiligt gewesen zu sein.
Kaiser sagte der Ö1-Morgenzeitung, das Vorgehen der Bundesregierung sei “bestenfalls” eine Wiederholung eines Fehlers. Weniger günstig muss er es als bewussten Ausschluss wahrnehmen. Keiner von ihnen ist sinnvoll, zumal die Bundesländer bereits gezeigt haben, dass sie konstruktiv an Lösungen arbeiten können.
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Wien will einen besonderen Weg
Auch der Gesundheitsstadtrat der Stadt Wien, Peter Hacker (SPÖ), wünscht sich eine solche an die Bedürfnisse des Landes angepasste Lösung. Er hat bereits angekündigt, dass Wien an der bestehenden Regelung festhalten wolle und fordert von der Bundesregierung, auch der Bundeshauptstadt einen Alleingang zu gestatten. Es sei fraglich, ob dies rechtlich überhaupt möglich sei, teilte das Gesundheitsamt dem ORF Radio mit.
Komplexitätsforscher Peter Klimek und Simulationsforscher Niki Popper sind jedenfalls davon überzeugt, dass die obligatorische Abschaffung der Einzelhaft vertretbar ist, wenn die Entscheidung der Krone positiv ausfällt. Klimek erklärte kürzlich in einem Interview mit der „Presse“, Länder wie Spanien oder Großbritannien seien seit Monaten auf diesem Weg. Und auch da hätten die Krankenhäuser “nichts geknackt”.
Experten halten die Flexibilität für vertretbar
Gegenüber „Vienna Today“ erklärte Popper, dass bei einer Aufhebung der Corona-Quarantäne und damit weniger Eindämmung des Virus konkrete und konkrete Maßnahmen zum Schutz der gefährdeten Bevölkerungsgruppe unbedingt erforderlich seien. Diese Maßnahmen sollten begleitend zur Abschaffung eingeführt werden und speziell auf gefährdete Umgebungen abzielen.
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Über all diese Fragen wird Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Montag mit den Landeshauptleuten sprechen. An diesem per Videokonferenz abgehaltenen Treffen wird auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) teilnehmen. Am Dienstag wird Rauch mit den für die neun Länder zuständigen Gesundheitsbehörden sprechen. Es ist nicht klar, ob diese beiden Termine eine Lösung bringen werden. Daher ist auch fraglich, ob neue Maßnahmen wie geplant am Mittwoch beim sommerlichen Ministerrat in Mauerbach im Wienerwald vorgestellt werden können.
Nav-Account Herr Zeit25.07.2022, 08:17| Veranstaltung: 25.07.2022, 08:28