Der Nationalrat der SVP, Albert Rösti, drängte auf die Aufhebung des Grimselstaudamms. Gegen den SVP-Widerstand und für die Energiestrategie.
Der Nationalrat der SVP, Albert Rösti, spricht über ihren erfolgreichen Vorstoß an der Grimsel-Staumauer. – Nau.ch
Bekanntmachung
das Wesentliche in Kürze
- SVP-Nationalrat Albert Rösti hat die Aufhebung der Grimsel-Staumauer durchgesetzt.
- Gegen das „Projekt Energiestrategie“ regte sich Widerstand aus dem Unternehmen.
- Von einem «Röstigraben» in der SVP-Bundestagsfraktion will Rösti aber nichts hören.
Typischerweise sind Bundesgesetze zu Infrastrukturprojekten allgemeiner Natur und benennen oder kennzeichnen die einzelnen zu errichtenden Mauern nicht gesondert. Vor allem dann nicht, wenn nur eine bestehende Wand aufgestockt werden soll. SVP-Nationalrat Albert Rösti hat dies teilweise gegen Widerstände aus den eigenen Reihen durchs Parlament gepusht. Die Grimsel-Staumauer muss gehoben werden, haben National- und Ständerat in dem für dringlich erklärten Gesetz festgehalten.
Der Grimselstaus. – sda – KEYSTONE/MARTIN RÜTSCHI
Eine ganz besondere Wand und eine ganz besondere Erhebung, sagt Rösti. „Mit einer relativ bescheidenen Erhöhung der Staumauer um 23 Meter kann man das Speichervolumen um 75 Prozent erhöhen.“ Dies ist ein sehr wichtiger Beitrag, um Energie im Sommer für den Winter zu speichern.
Dank SVP-Rösti mehr Strom für die “linke” Energiestrategie.
Die Staumauer Grimsel ist eines von 15 Projekten, die Umweltorganisationen, die Elektrizitätswirtschaft und die Kantone vereinbart haben. Die Entscheidung zum Bau der Mauer fiel während der Diskussion des Gegenvorschlags zur Gletscherinitiative. Gegen die die UDC gerade das Referendum angekündigt hat. Für Rösti ist das weder Ironie noch Widerspruch.
“Auf keinen Fall. Diese Vorlage ist gespalten, sie ist unabhängig vom Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative und es gibt auch kein Referendum dagegen.”
Die Fraktion der SVP beantragt beim Parteivorstand eine Volksabstimmung gegen den Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative. – bitte.ch
Zumindest nicht von der SVP. Denkbar ist aber, dass Landschaftsschützer die Volksabstimmung gegen die Grimsel-Staumauer ergreifen werden. Im Wahlkampf würden dann die Rollen vertauscht.
Naturfreunde sollten erklären, warum sie nicht mehr Ökostrom produzieren wollten. Die SVP könnte sich aber profilieren, indem sie zum Erfolg der eigentlich verhassten Energiestrategie beitrug.
Kein “Röstigraben” in der Fraktion der SVP
Diese Auftritte liegen Rösti fern. Innerhalb der SVP-Bundestagsfraktion war die Befürwortung der Wasserkraft stets unumstritten. Sinnvoll sind auch alpine Solarkraftwerke für den Winterstrom. SVP-Parlamentarier hatten jedoch ernsthafte Bedenken gegen Rösti’s Mauerbau.
Albert Rösti hat Verständnis dafür, dass ausgerechnet sein Fraktionschef Thomas Aeschiden darum gebeten hat, überhaupt nicht in die Vorlage einzusteigen. “Sie wollten darauf hinweisen, dass dieses Hochgeschwindigkeitsgesetz das Ergebnis der gescheiterten Energiestrategie ist.” Auch die Verfassungsmäßigkeit war ein kritischer Punkt. Dass die eine Seite der SVP den Grimseldamm heben will und die andere ihn kategorisch ablehnt, beweist für Rösti vor allem eines: «Dass sich die Partei intensiv mit allen möglichen Aspekten auseinandersetzt.»
Thomas Aeschi Wasserkraft Nationalratsparlament SVP Energie