Die Gespräche mit Vertretern Schwedens und Finnlands seien am Mittwoch nicht wie erwartet verlaufen, sagte der türkische Präsident.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht nach einer Kabinettssitzung in Ankara. Uncredited / Türkische Präsidentschaft / AP / dpa – dpa
Ankündigungen
das Wesentliche zusammengefasst
- Die Türkei hat mit Finnland und Schweden verhandelt.
- Die Türkei hält jedoch an einem Veto gegen die NATO-Erweiterung im Norden fest.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält auch nach Verhandlungen mit Schweden und Finnland an seinem Veto gegen die Nato-Erweiterung im Norden fest. „Solange Tayyip Erdogan an der Spitze des türkischen Staates steht, können wir nicht Ja zur Nato-Mitgliedschaft für Länder sagen, die den Terrorismus unterstützen“, sagte Erdogan am Sonntag gegenüber Hurriyet. Gespräche mit Vertretern der beiden skandinavischen Länder seien am Mittwoch nicht wie erwartet verlaufen, sagte Erdogan.
Die Länder haben im Kampf gegen den Terrorismus nicht die erwarteten Schritte unternommen. Auf einem Rückflug aus Aserbaidschan sprach Erdogan mit türkischen Journalisten. Die Türkei ist derzeit das einzige Nato-Mitglied, das den Beginn des Prozesses zur Aufnahme der beiden nordischen Länder in das Verteidigungsbündnis öffentlich blockiert.
Türkei: Finnland und Schweden unterstützen “terroristische Organisationen”
Ankara begründet seine Position mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens für “terroristische Organisationen” wie die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK. Ankara fordert zudem die Auslieferung mutmaßlicher Terroristen aus beiden Ländern. Um welche Personen es sich handelt, ist unklar. Auf der Auslieferungsliste steht laut türkischen Medien auch der in Schweden lebende regierungskritische Redakteur Ragip Zarakolu.
Zu einer möglichen neuen Militäroffensive der Türkei im benachbarten Syrien sagte Erdogan, die Vereinigten Staaten müssten ihrer Pflicht im Kampf gegen den Terrorismus nachkommen. Wenn die Vereinigten Staaten diese Aufgabe nicht erfüllen, wird die Türkei für sich selbst sorgen. Er wiederholte eine häufig angedrohte Drohung: Die türkische Armee könne nachts plötzlich angreifen.
Die Türkei hat bereits mehrere Militäroperationen in Syrien durchgeführt, die sich hauptsächlich gegen die kurdische YPG-Miliz richteten. Erdogan drohte am Montag mit einer neuen Offensive in Syrien. Die YPG – ein Verbündeter der USA im syrischen Bürgerkrieg – sieht Ankara als Ableger der PKK.
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