Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, will Taiwan besuchen. China lässt seit Montag mehrere Kriegsschiffe in der Taiwanstraße patrouillieren. Nun droht erstmals auch Taiwan mit militärischer Vergeltung.
Inmitten der Spannungen mit China wegen eines möglichen Besuchs der US-Führerin Nancy Pelosi in Taiwan hat die chinesische Regierung mit einer militärischen Reaktion gedroht. Das Verteidigungsministerium von Taipeh sagte am Dienstag, dass bei steigenden Spannungen geeignete Streitkräfte als Reaktion auf „feindliche Bedrohungen“ eingesetzt werden. Taiwan hat einen vollständigen Überblick über die militärischen Aktivitäten um sich herum.
Zuvor waren laut einer Quelle mehrere chinesische Kampfflugzeuge nahe der Grenzlinie in der Taiwanstraße geflogen. Außerdem patrouillieren seit Montag chinesische Kriegsschiffe in der Nähe der inoffiziellen Pufferzone in der Meerenge. Der Status Taiwans ist einer der Hauptstreitpunkte zwischen den USA und China.
Taiwan: „Fähigkeit, die nationale Sicherheit zu gewährleisten“
Das Verteidigungsministerium sagte, es habe die „Entschlossenheit, Fähigkeit und das Vertrauen“, Taiwans nationale Sicherheit zu gewährleisten. Mehrere nicht näher bezeichnete Pläne für den Notfall wurden bereits erstellt.
Hintergrund für die Spannungen ist der erwartete Besuch des Sprechers des US-Repräsentantenhauses, des Demokraten Pelosi, später am heutigen Tag. Der Besuch wurde nicht offiziell bestätigt, aber Pelosi befindet sich derzeit in Asien und hatte zuvor einen Besuch in Taiwan geplant. Premierminister Su Tseng-chang bestätigte am Dienstag, dass ausländische Gäste herzlich willkommen seien. Für diese Gäste würde Taiwan angemessene Vorkehrungen treffen und ihre Pläne respektieren.
Die spielenden Muskeln Chinas
China protestiert seit Wochen gegen Pelosis mögliche Reise nach Taiwan und droht am Montag mit schweren Konsequenzen. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, das Militär der Volksrepublik werde nicht zusehen, wie Pelosi in Taiwan ankommt. Ein Besuch hätte große politische Implikationen. Mit welchen konkreten Konsequenzen zu rechnen sei, nannte der Sprecher nicht.
Die Volksrepublik China, die Taiwan als Teil ihres Territoriums betrachtet, hat lange gegen einen möglichen Besuch von Pelosi auf der Insel protestiert. Taiwan hingegen hat wiederholt erklärt, dass es ein unabhängiger Staat ist und den Namen der Republik China trägt. Taiwan wird jedoch nur von einigen Ländern anerkannt.
Wie viele andere Länder unterhalten die USA aus Rücksicht auf die Volksrepublik China keine formellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Sie unterstützen das Land jedoch mit militärischer Ausrüstung und sind sein größter Waffenlieferant.
(APA/dpa/Reuters)