Der Elysee-Palast wies am Montag Berichte zurück, wonach Präsident Emmanuel Macron eine gemeinsame Reise nach Kiew am 16. Juni mit Bundeskanzler Olaf Scholz und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi plane. Der Elysée-Palast hatte zuvor eine entsprechende Anzeige der „Bild am Sonntag“ dementiert. Macron werde “zur richtigen Zeit” in die Ukraine reisen, hieß es aus dem Elysee. Es liegen mehrere Optionen auf dem Tisch und nichts ist entschieden. Der „richtige Zeitpunkt“ sei gekommen, „wenn der Besuch nicht nur unsere Unterstützung für die Ukraine bestätigt und bekräftigt, sondern auch die europäische Perspektive eröffnet und in Gang setzt“.
In Berlin hieß es allerdings, die Regierung werde sich zu einer möglichen Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht äußern. “Es gibt keinen neuen Status”, sagte ein Regierungssprecher.
Macron will Pläne für die EU erläutern
Präsident Macron reist am Dienstag zum französischen Nato-Stützpunkt in Rumänien und anschließend nach Moldawien, um Präsidentin Maja Sandu die französische Solidarität zu übermitteln.
Macron will auch seine Pläne für eine europäische politische Gemeinschaft in Chisinau näher erläutern. Die Straßburg-Initiative ist nicht als Alternative zur EU-Vollmitgliedschaft gedacht, sondern als Ergänzung zu den oft jahrelangen EU-Beitrittsverhandlungen. Der Palast des Elysiums bezieht sich auf Serbien, das seit acht Jahren Kandidat ist.
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Ein Kommentar von Friedrich Schmidt
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Michaela Wiegel, Paris
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Im Elysee-Palast werden Vorwürfe, Macron sei bereit, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Zugeständnisse zu machen, vehement zurückgewiesen. „Wir wollen, dass die Ukraine gewinnt. Wir wollen, dass die territoriale Integrität der Ukraine wiederhergestellt wird“, sagte Elysee. „Wir wollen, dass Russlands Krieg gegen die Ukraine so schnell wie möglich endet und Verhandlungen beginnen (…)“, sagte er. Macrons Warnungen, Russland nicht zu demütigen, wurden erst unmittelbar nach einem Waffenstillstand aufgegriffen.
Macron wollte Putin ein wichtiges Argument vorenthalten, weil der russische Präsident behauptet, Russland sei in den 1990er Jahren gedemütigt worden. Russlands “Demütigung” ist ein wiederkehrendes Thema in der russischen Propaganda. Macron wollte das verhindern.