Stand: 15.06.2022 15:35 Uhr
Zuvor war sie als Autorin, Journalistin und Referatsleiterin bei der Antidiskriminierungsstelle tätig; nun wird Ferda Ataman Bundesbeauftragte für die Bekämpfung von Diskriminierungen. Der Bundestag muss noch zustimmen.
Die Publizistin Ferda Ataman wird neue Bundesbeauftragte für die Bekämpfung von Diskriminierungen. Das Bundeskabinett schlug seine Berufung vor; jetzt muss der Bundestag über die Personalie entscheiden. Dies wird voraussichtlich nächste Woche der Fall sein.
Der Bundestag entscheidet erstmals über die Besetzung
Damit hat der Bundestag erstmals über die Leitung der Antidiskriminierungsstelle entschieden. Im April stimmte das Parlament einer Änderung des sogenannten Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes zu. Das Amt, das Ataman nun erhält, soll als “unabhängiger Antidiskriminierungsbeauftragter des Bundes” ausgestaltet werden. In der Praxis bedeutet dies, dass die Bundesregierung das Personalvorschlagsrecht hat, dieses aber vom Bundespräsidenten bestellt und vereidigt wird.
Das bisherige Berufungsverfahren, bei dem der Bundesfamilienminister den Leiter auf Vorschlag der Bundesregierung ernennen konnte, hat laut Entwurf zu Beschwerden von Wettbewerbern geführt. Daher bleibt das Amt seit 2018 vakant. Die Amtszeit ist mit einer Wiederwahl auf fünf Jahre befristet.
Die neue Verordnung zielt darauf ab, die Unabhängigkeit zu unterstützen
Die vorgeschlagene Neuregelung soll nun Rechtssicherheit und Klarheit über die Rolle der Antidiskriminierungsstelle im Aufbau der Bundesverwaltung schaffen und ihre Unabhängigkeit unterstützen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist die nationale Anlaufstelle für Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind. Führt Öffentlichkeitsarbeit durch, führt wissenschaftliche Studien zu Diskriminierung durch und gibt Empfehlungen zu deren Vermeidung.
Wer ist Ferda Ataman?
Ataman arbeitete unter anderem im Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen und als Referatsleiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS). Anschließend baute er den Integration Media Service auf, eine wissenschaftliche Informationsplattform für Journalisten. Ataman hat auch als Autor, Journalist und Kolumnist für verschiedene Zeitungen und Zeitschriften gearbeitet. Zuletzt gründete er ein Diversity-Beratungsunternehmen. Für ihre Arbeit und ihr ehrenamtliches Engagement erhielt sie 2019 den „Julie-und-August-Bebel-Preis“ für innovative und emanzipatorische Beiträge zur politischen Bildung.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) begründete den Vorschlag damit, dass Ataman ein großes Engagement für eine inklusive und demokratische Gesellschaft darstelle. Sie ist zuversichtlich, als neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes allen, die in Deutschland Diskriminierung ausgesetzt sind, eine starke Stimme zu geben.
Das Bundeskabinett ernennt den neuen Leiter der Antidiskriminierungsstelle
Nina Amin, ARD Berlin, 15.06.2022 17:43 Uhr