Hintergrund
Stand: 01.06.2022 16:08
Der Sonderfonds, mit dem die Bundeswehr verbessert werden muss, umfasst 100 Milliarden Euro. Aber was genau soll gekauft werden? Dazu hat die Bundesregierung dem Bundestag nun eine Liste vorgelegt.
Die Bundesregierung hat dem Bundestag eine Waffenliste vorgelegt, die für die Bundeswehr mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zu beschaffen ist. Die Bandbreite reicht vom hochmodernen Tarnkappen-Kampfjet bis zum Soldatenstiefel. Ein Überblick über die sechs Bereiche.
1. Luft (40,9 Milliarden Euro)
Wie angekündigt soll das amerikanische Stealth-Flugzeug F-35 als Nachfolger des in die Jahre gekommenen Tornado beschafft werden. Das ist unter anderem wichtig für das sogenannte Nuclear Sharing: Es ist ein Konzept der Nato-Abschreckung, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben und diese im Notfall transportieren.
Auch die gemeinsam mit Frankreich und Spanien geplante Entwicklung des Kampfjet-Projekts Future Combat Air System (FCAS) wird aus dem Sonderfonds bis 2027 gefördert. Ebenfalls auf der Liste steht die Entwicklung und Anschaffung eines neuen Modells des „Electronic Warfare Eurofighter“. (ECR Eurofighter). Die Mittel fließen auch in die Drohnenbewaffnung von Heron und die Anschaffung von schweren Transporthubschraubern, leichten Unterstützungshubschraubern, Seeaufklärungsflugzeugen und dem weltraumgestützten Frühwarnsystem Twister.
2. See (19,3 Milliarden Euro)
Weitere Korvetten des Typs 130, Fregatten F126 und das Jagd-U-Boot 212 CD sollten für die Marine angeschafft werden. Hinzu kommen Mehrzweck-Schlachtschiffe und ein Nachfolger des bisherigen Festrumpf-Schlauchbootes, das beispielsweise von Kampfschwimmern eingesetzt wird. Darüber hinaus soll die Entwicklung und Anschaffung eines künftigen Marineflugkörpers, eines U-Boot-Flugabwehrraketen und eines U-Boot-Erkennungsgeräts finanziert werden.
3. Bodentruppen (16,6 Milliarden Euro)
Bei den Bodentruppen stehen insbesondere der Nachfolger des Schützenpanzers Marder und der Transport von Fuchs-Truppen im Fokus. Auch für die restliche Modernisierung des Schützenpanzers Puma soll es Geld geben. Auch ein Nachfolger des Schneepanzers BV 206 steht auf der Liste. Darüber hinaus gibt es bis 2024 Mittel für die Entwicklung eines Nachfolgers des Panzers Leopard 2, der gemeinsam mit Frankreich entwickelt wird.
4. Führung der Bundeswehr (20,7 Mrd. €)
Dabei geht es vor allem um die Digitalisierung der Bundeswehr, etwa um neue Funkgeräte oder Mittel für ein Netz von Rechenzentren. Darüber hinaus gibt es elektronische Informationsmanagementsysteme für Operationen und Investitionen in der Satellitenkommunikation.
5. Forschung und Entwicklung (500 Millionen Euro)
Die Projekte hier sind bessere Land- und Seenavigation sowie “Überwachung und Sicherung großer Gebiete durch künstliche Intelligenz”.
6. Persönliche Kleidung und Ausrüstung (2 Milliarden Euro)
Vor rund zwei Jahren war die Rede von den fehlenden Stiefeln in der Bundeswehr. Ein Teil des Sondervermögens soll auch für neue Stiefel in der Bundeswehr verwendet werden, für die Streitkräfte des sogenannten Kampfschuhsystems.
Die Ausrüstung der Soldaten ist jedoch mehr als einheitlich. Mit dem Geld sollen auch Nachtsichtgeräte und „Gehörschutzpaare“ für Kampfhelme angeschafft werden.
Matthias Deiß, ARD Berlin, über den Sonderfonds für die Bundeswehr
Tagesschau 20:00, 31. Mai 2022