Wegen der “Partygate”-Affäre: Immer mehr Zensurkonservative stimmen gegen Johnson

Wegen der “Partygate”-Affäre stimmen immer mehr Zensurkonservative gegen Johnson

31.05.2022, 11:55 Uhr

Ein kürzlich veröffentlichter Forschungsbericht betrifft erneut Boris Johnson. Viele Mitglieder der Partei des Premierministers fordern nun seinen Rücktritt. Seine Kritiker haben bereits die Hälfte der benötigten Stimmen gesammelt. Kommen weitere hinzu, droht Johnson seinen Posten zu verlieren.

London setzt auf Briefe: Nachdem der „Partygate“-Bericht den Ruf der Downing-Street-Contention-Party befleckt hat, dürfte ein Misstrauensvotum gegen Premierminister Boris Johnson vorliegen. Laut Sky News haben 27 Mitglieder von Johnsons Tory-Partei nun öffentlich seinen Rücktritt gefordert, berichtete der Sender. Wenn mindestens 54 Mitglieder seiner Partei einen Brief an den zuständigen Ausschuss schicken und Johnson ihr Vertrauen entziehen, kommt es zu einem Misstrauensvotum.

Im Laufe des Montags kamen drei neue Kritiker hinzu, darunter der prominente Brexit-Befürworter Andrew Bridgen. „Ich und andere Kollegen haben in den letzten Tagen Briefe verschickt, und vielleicht wird es bald genug sein, um ein Misstrauensvotum zu provozieren“, sagte er. Zwölf weitere Parteimitglieder sollen laut Sky News zumindest Johnsons Position in Frage stellen.

Da nicht alle Abgeordneten ihre Kritik öffentlich äußern, hoffen einige Beobachter, dass die Schwelle fast erreicht ist und nächste Woche ein Misstrauensvotum ausgerufen werden könnte. Allerdings gab es vor einigen Monaten – nach der anfänglichen Empörung über die „Partygate“-Affäre – auch diese Erwartung, die sich schließlich nicht bewahrheitet hat.

Graham Brady, der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses, würde das Misstrauensvotum ausrufen, wenn er genügend Briefe erhalten habe. Er wird dies voraussichtlich Anfang nächster Woche tun, wenn das Parlament erneut zusammentritt, um die bevorstehenden Feierlichkeiten zum Jubiläum von Königin Elizabeth II. nicht zu überschatten. Für ein Misstrauensvotum müsste mindestens die Hälfte seiner Fraktion gegen Johnson stimmen, um ihn aus dem Amt zu entfernen.

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