Fernsehkritik
„ZDF Magazin Royale“ „Polizei macht nichts im Internet, los!“: Böhmermanns aufschlussreiches Experiment setzt die Polizei unter Druck
In der letzten Folge des „ZDF Magazin Royale“ vor den Sommerferien bringen Jan Böhmermann und sein Team die Polizei zum Thema Cyberkriminalität
©ZDF
28.05.2022, 08:03 4 Minuten Lesezeit
Wie gut funktioniert das Online-Hate-Speech-Tracking? Das Team von „ZDF Magazin Royale“ wollte es mit einem Experiment herausfinden. Das Ergebnis: Ermutigung. Immerhin gibt es jetzt ein neues Polizeilied von Jan Böhmermann.
Von Simone Deckner
Der Sohn des Polizisten wurde wieder geschlagen, und wie. In seiner neuesten Sendung „ZDF Magazin Royale“ vor den Sommerferien ließ Jan Böhmermann die deutsche Polizei ganz schön alt aussehen. Worum ging es? Ein Thema, das jeder kennt, der mehr als eine halbe Minute im Internet verbracht hat: Hate Speech, genauer gesagt Hate Speech ist strafbar.
Wie gut funktioniert die strafrechtliche Verfolgung von Hassreden im Internet? Das wollten Böhmermann und sein Team wissen. Denn: „Die Internetkriminalität wird schnell zu einer realen Kriminalität“, sagt der Moderator. Beispiele sind das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der Anschlag auf die Synagoge Halle, die rassistischen Morde in Hanau und der Amokläufer an der Tankstelle Idar-Oberstein – viele Kriminelle, deren Karrieren im Internet begannen.“ “., so Böhmermann.
Deshalb startete das Team des „ZDF Magazins Royale“ im August 2021 „ein kleines Experiment“. Korrespondenten konzentrierten sich auf die 16 Bundesländer und wollten kriminelle Hasskommentare im Netz melden. Alle Hassbotschaften waren echt: vom verbotenen Bild des Hakenkreuzes und dem Zitat von Heinrich Himmler im Telegram über die Hassrede auf Twitter bis hin zu den Morddrohungen gegen Christian Drosten. Der Hashtag der Sendung: #polizeikontrolle.
“Mei, es ist das Internet!”
Doch selbst eine Anzeige zu erstatten, gestaltete sich bei manchen Polizeidienststellen schwierig: „Haben Sie etwas im Internet gefunden? Vielleicht sollten Sie es beim Verbraucherschutz versuchen“, riet ein Polizist aus Sachsen-Anhalt. So etwas sei “keine Polizeiarbeit”. Entsprechend enttäuschend war die Resonanz in Bayern: „Mei, es ist das Internet!“ Da die Korrespondenten verdeckt, aber nicht verkabelt oder mit einer versteckten Kamera arbeiteten, mussten Erinnerungsprotokolle als Beweismittel ausreichen.
In der zweiten Phase des Experiments begann das Warten. Hatten sich die Mitarbeiter der Show nach neun Monaten endlich bei der Polizei gemeldet und gefragt, was mit ihren Anzeigen passiert sei? Jan Böhmermann lächelt verschmitzt: „Da kam ein dicker Gruß von einigen Pressestellen der Polizei.“
Jan Böhmermann und Co.
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Die Polizei ermittelt überhaupt nicht oder nur langsam. Was es in wenigen Fällen gab: die lang ersehnte Strafverfolgung. In Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Saarland etwa wurde das Verfahren wegen des Fotos des Hakenkreuzes eingestellt, „weil der Täter nicht ermittelt werden konnte“. Erfolgreicher waren da schon die Teamkollegen aus Baden-Württemberg. Sie hatten nicht nur einen Verdächtigen identifiziert, sondern ihn auch bereits mit einer Geldstrafe belegt. Jan Böhmermann zitiert erfreut eine Aussage der Berliner Polizei, wonach die Ermittlungen noch andauern. „Der Vorwurf kann eingestellt werden, der Angreifer ist seit mehr als einem halben Jahr vorbestraft“, sagt Böhmi wütend, „aber im Ernst: Sollten dubiose Unterhaltungssendungen wie unsere wirklich Polizei und Staatsanwaltschaft in Strafverfahren im Internet koordinieren?“
Mit dem Experiment demonstrierte das „ZDF Magazin Royale“ auf drastische Weise, was Rechtsanwältin Elisa Hoven von der Universität Leipzig zuvor in der Sendung gesagt hatte: „Das Internet ist kein Rechtsvakuum, aber das Internet ist oft ein Rechtsvakuum. Strafen werden aber verübt.“ wir verfolgen oder bestrafen die Täter nicht.“ Strafverfolgung ist in Deutschland Staatssache. Hoven: „Das kann in der Forschung zu ganz unterschiedlichen Ergebnissen führen.“ Wie das Böhmermann-Experiment deutlich gemacht hat: Ob und wie intensiv ermittelt wird, hängt davon ab, in welchem Bundesland Anzeige erstattet wird.
Im Fall eines rassistischen Facebook-Posts zeigte sich dies auf besonders seltsame Weise: In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg wurde die Anzeige und alle anderen nicht einmal akzeptiert. In Bremen verhinderte angeblich ein “ausgefallenes Computersystem”, dass die Anzeige aufgezeichnet wurde. Die Konsequenz nach neun Monaten: Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun zu den Enthüllungen des „ZDF Magazin Royale“, aber gegen die Bremer Polizei! Der Vorwurf: Mögliche Frustration der Strafverfolgungsbehörden bei der Anklage, interne Ermittlungen wurden eingeleitet, der Polizei liegen Sanktionsakten vor.
Andere Abteilungen hatten Mühe, den richtigen Namen des Hasszeichens herauszufinden. „Unsere Spezialisten haben es in einer aufwändigen Recherchesuche in 30 Sekunden auf Facebook entdeckt“, spottet Böhmermann. Immerhin war es in sieben Bundesländern tätig. „Hier kann die Polizei offenbar auf ihren Dienstrechnern auf Facebook zugreifen und es lesen“, sagte Böhmermann.
„ZDF Magazin Royale“: Jan Böhmermann mit neuem Polizeilied
Aber insgesamt war die Online-Polizeiarbeit äußerst enttäuschend. “Ich habe den starken Verdacht, dass die deutsche Polizei im Internet nichts machen kann”, sagte Böhmermann zu den Ergebnissen des Experiments. In Neuland sind fast keine relevanten Informationen zu finden. “Es macht einen zu Fall: als Bürger und als Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft”, sagte der Moderator und begann zu singen. In “Die Polizei ist nicht im Internet” rappte er nicht wie “Ich habe die Polizei” (2016), sein Lied war eher ein beliebter Hit für Kritiker.
Der Text hatte es in sich: „Da hält kein Streifenwagen / kommt zum größten Dunkelcamp Deutschlands“ oder „Im Darknet der ganze Judenhass / Darknet, eh? Wo ist das?“ sie fassten alles noch einmal zusammen. genau. Natürlich sind alle Ergebnisse der Experimentsuche online zu finden: auf der Website von tatatafail. Wenn Sie darauf klicken, sehen Sie auch die 404-Fehlermeldung: Alle Polizisten sind beschäftigt. Ein Bastard, der schlecht denkt.
Jan Böhmermann verabschiedete sich mit den Worten „Alle außer unserer Rechtsabteilung sind in Sommerferien“ in die Pause. Anfang September geht es mit dem „ZDF Magazin Royale“ weiter.
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