Wut über Steinmeiers Absage
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Scholz vor Wochen nach Kiew eingeladen. Mitte April hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant, das Land zu besuchen, wurde aber abgewiesen. Viele deutsche Politiker, vor allem aus der SPD, waren darüber irritiert. Scholz sagte damals, dass die Absage seine eigene Reise verhindert habe.
Scholz merkte nach Klärung der Irritationen an, dass es bei einer solchen Reise nicht um Symbole gehe, sondern um Inhalte: „Ich werde mich nicht einer Gruppe von Leuten anschließen, die etwas tun, um bei einem Fotoshooting rein und raus zu kommen.“ Aber ja, dann geht es immer darum ganz bestimmte Dinge.”
Wird geladen …
Einfügung
Als Vertreter der Bundesregierung waren Außenministerin Annalena Baerbock, Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bereits in der Ukraine. Dass Scholz als einer der wenigen Spitzenpolitiker Europas noch nicht nach Kiew gereist ist, hat für Kritik gesorgt. CDU-Chef Friedrich Merz sagte nach seiner eigenen Reise in die ukrainische Hauptstadt über die Kanzlerin: „Wer einem Volk helfen will, muss da sein und persönlich vorbeikommen.“
Die Ukraine erwartet bald den EU-Mitgliedschaftsstatus
Stattdessen tourte Scholz am Freitag und Samstag durch fünf Balkanländer. Bei dieser Reise ging es auch um die Frage der EU-Mitgliedschaft. Vor neunzehn Jahren wurde sechs Ländern des Westbalkans der Beitritt zur Europäischen Union zugesagt. Keiner von ihnen steht heute kurz davor, beizutreten. Zwei haben nicht einmal den Status eines Kandidaten. Auch die Ukraine ist besorgt über eine mögliche Mitgliedschaft.
Das Land erwartet, dass die EU es für seinen Gipfel vom 23. bis 24. Juni kurz vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni zum Kandidatenland erklärt. Die Europäische Kommission beabsichtigt, ihre Empfehlung dazu nächste Woche abzugeben. Deshalb reiste Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) am Wochenende zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn nach Kiew. Dort traf er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.