Gegen Simon Tschann (ÖVP) wird wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs ermittelt. Grund ist ein Bauvorhaben. Tschann bestreitet die Vorwürfe.
Offenbar wird gegen den Bürgermeister der Vorarlberger Bezirkshauptstadt Bludenz, Simon Tschann (ÖVP), wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat Ermittlungen aufgenommen, das Landeskriminalamt ermittelt, berichtete die Neue Vorarlberger Tageszeitung unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft. Das Riff ist ein Bauprojekt. Tschann sah, dass auf der Bühne alles gut lief.
Dem Bericht zufolge gehen die aktuellen Ermittlungen auf eine Ankündigung des Teams von Mario Leiter (SPÖ Bludenz) zurück. Die Anzeige soll ursprünglich bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) eingereicht worden sein. Dem Stadtrat wird vorgeworfen, einem Projekt eines Bauunternehmens in der Fohrenburgstraße trotz des ablehnenden Gutachtens des Sachverständigen die städtebauliche Genehmigung erteilt und der Stadt als Eigentümerin des Grundstücks der angrenzenden Straße eine Duldung erteilt zu haben hinsichtlich Entfernung. Das Unternehmen wiederum wird von der Kanzlei eines langjährigen ÖVP-Politikers in Bludenz vertreten.
Die geplanten Wohnblöcke hatten laut Kritikern eine deutlich höhere Bebauungsdichte als die übliche Bebauung in der Umgebung. Allerdings hatte das Landesverwaltungsgericht laut „NVT“ die Klage eines Anwohners gegen das Bauvorhaben abgewiesen. Auch das Bezirksamt Bludenz kritisierte die Verfahrensfehler, widerrief die Baugenehmigung aber nicht.
Bürgermeister Tschann traf auch die letzten beiden Entscheidungen beim ORF Vorarlberg. Alles sei legal und mehrfach überprüft worden, erklärte er. Im „NVT“ bezeichnete der ÖVP-Politiker den geplanten Bau als „Österreichs am sorgfältigsten geprüftes Projekt“.
(APA)