Der Kostenbegrenzungsvorschlag wird noch geprüft. Die Energiekosten seien “absurd hoch”, daher halte er den Zugang für “richtig”, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer am Montag.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will den Vorschlag von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr zur Kostenbegrenzung für Stromkunden zügig überarbeiten. Ziel sollte die Unterstützung sein, wenn die Heizsaison beginnt und die Energiekosten wirklich sehr spürbar sind. „Das bedeutet für mich, dass im Herbst mit der Umsetzung begonnen wird“, sagte Nehammer am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Eduard Heger in Wien.
Der konkrete Inhalt des Vorschlags liegt noch nicht auf dem Tisch. Es muss geprüft werden, wie die Unterstützung bei der Gas- oder Stromrechnung für die Bevölkerung wirklich geleistet werden kann, welche rechtlichen Rahmenbedingungen und technischen Möglichkeiten dafür erforderlich sind und ob es auch datenschutzrechtlich möglich ist. Es geht auch darum, zu klingen, was vernünftig und sinnvoll ist. „Auf jeden Fall dürfte es eine bemerkenswerte Entlastung für die Menschen sein“, betonte der Rektor.
Nehammer hat erklärt, dass er selbst der Meinung sei, dass „der Zugang in Ordnung“ sei, dass es einerseits Hilfe gebe, weil die Energiekosten „absurd hoch“ seien. Andererseits besteht auch ein Anreiz für die Menschen, ihr Nutzungsverhalten anzupassen und Energiekosten zu sparen.
(APA)