Angesichts zahlreicher Vorwürfe tritt die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als Präsidentin der ARD zurück. Das berichtete die ARD-“Tagesschau” am Donnerstag, der öffentlich-rechtliche Rundfunk RBB bestätigte es auf dpa-Anfrage. WDR-Intendant Tom Buhrow übernimmt die laufenden Geschäfte kurzfristig bis zum Jahreswechsel. Schlesingers Zukunft als Intendant des RBB blieb am Abend offen.
Schlesinger sagte: „Wir werden mit allen beteiligten Ressorts in der ARD für einen reibungslosen Übergang sorgen. Die öffentliche Diskussion von Entscheidungen und Vorgängen beim RBB, die in meinen Zuständigkeitsbereich fallen, berührt nun auch die Interessen der ARD.“ bei der Aufklärung dieser Vorwürfe und unserem Hauptaugenmerk auf den Betrieb des RBB.“ Deshalb wird die Präsidentschaft nun übergeben.
Laut Mitteilung begrüßten die ARD-Verantwortlichen die Entscheidung des RBB. Bei der nächsten Mitgliederversammlung der ARD im September in Bremen könnte ein neuer Präsident ernannt werden, der ab 2023 im Amt sein soll. Der Südwestrundfunk (SWR) hat sich bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen.
Business Insider leitete den Fall ein
Der Regisseur stand seit Wochen zunehmend in der Kritik, immer mehr Vorwürfe tauchten auf. Bei einer Anwaltskanzlei läuft derzeit eine externe Untersuchung. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor, werden in einigen Wochen erwartet.
Das Online-Portal „Business Insider“ hat die Nachricht Ende Juni veröffentlicht und seitdem neue Details gemeldet. Im Kern geht es um die Frage, ob der Stationsleiter und der Stationsleiter Wolf-Dieter Wolf bei einem möglichen Interessenkonflikt zu lasch miteinander umgegangen sein könnten. Beide wiesen die Vorwürfe zurück.
Eine Rolle spielen Beratungsverträge für ein zwischenzeitlich auf Eis gelegtes RBB-Bauvorhaben und Aufträge für Schlesingers Ehemann bei der staatlichen Messe Berlin. Neben seiner RBB-Funktion ist Wolf auch Aufsichtsratsvorsitzender der Messe.
Kritik unter anderem an Gehaltserhöhungen
Kritisiert werden auch eine deutliche Gehaltserhöhung Schlesingers auf gut 300.000 Euro sowie die Anschaffung und Nutzung seines Dienstwagens, für die der Autobauer einen sehr hohen Rabatt gewährt haben soll. Das Unbehagen rührt auch daher, dass Schlesinger als Chef des RBB mehrfach Gäste in seiner Privatwohnung empfing und die Kosten für Speisen und Getränke über den beitragsfinanzierten Sender ARD abgerechnet hat; die in Rechnung gestellten Kosten seien falsch.
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Ein Kommentar von Michael Hanfeld
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Schlesinger war seit Anfang des Jahres Präsident der öffentlich-rechtlichen ARD-Gemeinschaft und vertrat diese als wichtigste Repräsentantin nach außen. Der RBB präsidierte erstmals in der Geschichte der ARD. Die Präsidentschaft dauert in der Regel zunächst ein Jahr, in der zweiten Jahreshälfte vereinbaren die Räte eine Verlängerung des Mandats um ein weiteres Jahr auf insgesamt zwei Jahre. Schlesingers Wiederwahl stand an. Der Intendant des RBB hatte den Vorsitz von WDR-Intendant Buhrow übernommen. Gemäß der Regel war er während Schlesingers Amtszeit sein Stellvertreter.
Der 61-Jährige ist seit 2016 Intendant des RBB, einer der kleinsten Anstalten im ARD-Rundfunkverbund. Ihre zweite Amtszeit begann im vergangenen Jahr und läuft über fünf Jahre bis 2026. Über ihre Rolle als Intendantin des RBB wurde am Donnerstag nichts bekannt. Schlesinger hatte zuletzt in Interviews deutlich gemacht, dass er während der Untersuchung der Vorwürfe im Amt bleiben werde. Gleichzeitig zeigte sie sich offen für ein erneutes Gespräch mit dem RBB-Vorstand über die umstrittene Gehaltserhöhung.
Wolfs Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender des RBB ruht während der Ermittlungen bis zur Klärung. Laut Land Berlin will er wohl aus Altersgründen im Herbst bei der Messe Berlin aufhören.