Der bisher von der SPD abgelehnte Rücktritt droht dem OB Feldmann in Frankfurt mit Abwahl
27. Mai 2022, 17:11 Uhr
Sexistische Äußerungen, selbstgefällige Auftritte, Korruptionsvorwürfe: Die Brille sorgt dafür, dass Bürgermeister Feldmann von seiner Partei, der SPD in Frankfurt, der Rücktritt vorgeschlagen wird. Weil er sich weigert, ist sie bereit, drastische Schritte zu unternehmen.
Die SPD-Bundestagsfraktion am Römer in Frankfurt ist bereit, ein Abstimmungsverfahren gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann einzuleiten, falls dieser nicht von sich aus zurücktritt. Andere Fraktionen teilten diese Ansicht, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch nach einem regelmäßigen Treffen mit anderen Fraktionsvorsitzenden. Wann dieses Auswahlverfahren beginnen kann, steht noch nicht fest, denn es muss gut vorbereitet werden. Die Stadtregierung besteht aus den Grünen, der Volt-Partei, der FDP und der SPD.
Feldmann hatte am Mittwoch trotz Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei erklärt, er wolle im Amt bleiben. Allerdings wolle er bis zum Ende der Sommerpause auf die repräsentativen öffentlichen Termine verzichten, sagte der SPD-Politiker. “Ich werde nicht weniger arbeiten, aber anders.” Der Oberbürgermeister von Frankfurt bot seiner Partei an, die Mitgliedschaft auszusetzen.
Die Staatsanwaltschaft erstattete im März Anzeige gegen Feldmann wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit einer Arbeiterwohlfahrtsaffäre. Der SPD-Politiker hat die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen. Zudem gab es zuletzt unter anderem Kritik an einem sexistischen Spruch über Flugbegleiter. Es war ein Video aufgetaucht, in dem der Bürgermeister von Flugbegleitern beim Europa-League-Finale von Eintracht Frankfurt in Sevilla sprach, „die mich zunächst hormonell aus dem Spiel gelassen haben“. Er wurde auch dafür kritisiert, dass er sich zufriedenstellend verhalten habe, als er die Frankfurter nach ihrem Erfolg begrüßte. Feldmann entschuldigte sich mehrfach für die Äußerungen.
Für ein Abstimmungsverfahren muss es zunächst mindestens eine Zweidrittelmehrheit im Stadtrat geben, dann werden Bürgerinnen und Bürger direkt befragt. Wenn eine Mehrheit dagegen spricht, müssen es mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten sein. Bei Kommunalwahlen ist dies angesichts der geringen Wahlbeteiligung ein großes Hindernis.