Lange hat es gedauert, doch nun kritisiert Staatsrat Daniel Jositsch als erster SP-Politiker die Odyssee von Alain Berset.
Daniel Jositsch, Staatsminister SP-ZH, spricht an einer Pressekonferenz des JA-Komitees «Raus aus der industriellen Landwirtschaft» am Montag, 11. Juli 2022 in Bern. – Schlüsselschlüssel
Ankündigungen
das Wesentliche zusammengefasst
- Die SP schweigt zum jüngsten Skandal um Bundesrat Alain Berset.
- Staatsrat Daniel Jositsch kritisiert nun Bersets Verhalten bei einer Kundgebung.
- Jositsch sagt klar: “Da gibt es wirklich nichts zu verteidigen.”
Bundesrat Alain Berset hat mit seiner Odyssee in Frankreich ein weiteres Kapitel seiner Reihe «Privates» geschrieben. Eine Partei für seine Gegner, die ersten Rücktrittsforderungen ließen nicht lange auf sich warten. Seine SP hingegen schweigt.
Daniel Jositsch ist der erste hochrangige Vertreter der SP mit der Bemerkung: «Nein, halt die Klappe», antwortet der SP-Staatsrat der CH-Media-Sendung «Sonntalk». “Es gibt wirklich nichts zu verteidigen.”
Daniel Jositsch (SP), Regierungsrat des Kantons Zürich. – Schlüsselschlüssel
In einer Zeit, in der wir eine Energiekrise haben und Klimaziele erreichen wollen, ist es für Berset unverständlich, in einem Privatjet zu reisen. “Als sich der Vorfall ereignete, passiert genau das.”
Wie bei den vorherigen Skandalen schützt er immer noch seinen Bundesrat. Das Verhältnis zum Bundesrat ist ganz klar Privatsache. Auch für Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Kommunikationschef ist er nicht direkt zuständig.
Bundesrat Alain Berset tritt am Samstag, 2. Juli 2022, an der Sommerkonferenz der SP Schweiz in Biel auf. – Schlüsselschlüssel
Aber Jositsch denkt, dass es auf der Reise nach Frankreich anders ist. “Aber jetzt denke ich, dass es eine öffentliche Angelegenheit ist. Wenn ein Bundesrat oder ein Schweizer einen Militäreinsatz mit einem Flugzeug im Ausland auslöst, ist das eine öffentliche Angelegenheit.”
Daniel Jositsch: „Ich finde Rücktrittsforderungen übertrieben“
„Aber was ich übertrieben finde, sind die Rücktrittsforderungen“, sagt Jositsch. Natürlich kann man für diese Dinge einen Bundesrat kritisieren.
Verstehen Sie die Rücktrittsforderungen von Alain Berset?
Bundesräte sollten aber auch an ihren politischen Leistungen gemessen werden. Vor einem Jahr war Alain Berset noch einer der beliebtesten Bundesräte. Jeder hätte bezeugt, in der Corona-Krise gute Arbeit geleistet zu haben.
Kann Alain Berset noch Bundespräsident werden?
Neben den Rücktrittsforderungen stellt sich die Frage, ob Alain Berset nächstes Jahr wieder Präsident werden kann. Für die ebenfalls anwesende UDC-Nationalrätin Monika Rüegger ist klar, dass die Gesundheitsministerin ihre Stimme nicht bekommen wird: «Im Moment habe ich kein Vertrauen mehr in diese Person.»
Monika Rüegger-Hurschler, Nationalrätin (SVP/OW), hat am Montag, 15. Februar 2021 in Bern an der Präsentation der Petitionen «Lockdown stop» und «Beizen für Büezer» gesprochen. Damian Müller, FDP-Ständerat im Bundeshaus.
Ob Berset mit seiner Stimme rechnen kann, lässt der Luzerner FDP-Ständerat Damian Müller offen. Nach und nach hat er das Gefühl, dass Berset an Boden unter den Füßen verliert. Deshalb muss er in den kommenden Wochen erst einmal beweisen, dass er als Bundesrat noch ernst genommen wird.
Scharfe Kritik auch quer durch den Bundesrat
Doch Daniel Jositsch geht mit seiner Kritik noch weiter: «Der Bundesrat funktioniert als Team nicht gut. Deshalb haben sie in dieser Legislatur kein großes Dossier verabschiedet.
Bundesrat und Bundeskanzler Walter Turnherr posieren während der Bundesratsreise zum Rheinfall in Schaffhausen. – Schlüsselschlüssel
Er appelliert auch an die anderen Parlamentarier bezüglich der nächsten Wahlen: «Wir müssen aufpassen, dass bei den Bundesratswahlen neben all den Anforderungen, die jemand mit Geschlecht, Kanton, Sprache erfüllen muss und wir nichts wissen, irgendwann stellen wir uns auch die frage: ist die person für dieses amt geeignet? »
„Die Zeit, in der alles wie in der Schweiz funktioniert hat, ist vorbei“, warnt Jositsch. “Wir brauchen jetzt Anführer.”
Daniel Jositsch Bundesrat Coronavirus SVP FDP SP Alain Berset